Dadurch ist eine gleichzeitige politische Tätigkeit nicht mehr möglich. Die Juso-Stadtparlamentarierin kritisiert, dass politisches Engagement oft ein Privileg sei und finanziell schwächer gestellte Personen benachteiligt würden.

Nachfolger wird Robin Eichmann, der sich für eine radikal-linke Politik und mehr soziale Sicherheit einsetzt.

Rücktritt aus persönlichen und politischen Gründen

Miriam Rizvi hat ihren Rücktritt aus dem Stadtparlament nach der Sitzung vom 25. Februar eingereicht. Der Entschluss sei eine bewusste Entscheidung und stehe im Zusammenhang mit Entwicklungen in Rizvis Privatleben: Aufgrund einer Kürzung der bisher bezogenen Sozialleistungen wird sie künftig mit einem höheren Pensum arbeiten müssen, was eine aktive parlamentarische Tätigkeit nicht mehr zulässt.

Gleichzeitig möchte Rizvi ausserparlamentarische Projekte wieder stärker in den Fokus rücken.

Rizvi kritisiert, dass politische Mitbestimmung für viele Menschen nach wie vor eine finanzielle Frage sei: «Kommunale Politik lebt davon, dass alle Menschen in der Stadt mitbestimmen können. Doch in der Realität bleibt politisches Engagement ein Privileg – gerade für jene, die auf Sozialleistungen angewiesen sind.»

Prägende Stimme im Parlament

Seit 2021 war Miriam Rizvi als Nachfolgerin von Andrea Scheck für die Juso im Stadtparlament vertreten und Mitglied der Werkkommission. Die Juso St.Gallen bedauert ihren Rücktritt, da Rizvi mit provokanten Voten und radikalen Forderungen immer wieder Debatten über soziale Gerechtigkeit und Staatsgewalt angestossen hat.

Sie galt als entschlossene Vertreterin der Juso sowie anarchistischer Kreise in der Stadt.

Inhaltlich setzte Rizvi insbesondere Schwerpunkte im Kampf gegen die Klimakrise, im Schutz marginalisierter Gruppen und bei Fragen der politischen Mitbestimmung. «Das Parlament muss eine Plattform sein für Themen, die ausserhalb der Institutionen diskutiert werden», betont Rizvi.

Zu ihren Erfolgen zählen unter anderem Vorstösse zur Senkung von Einbürgerungshürden sowie kritische Nachfragen zur kolonialen Vergangenheit der Stadt und den Abläufen bei der Stadtpolizei. Ihre parlamentarische Arbeit verlieh der Stimme marginalisierter Gruppen sowie globalen und lokalen Protestbewegungen Gehör.

Robin Eichmann übernimmt das Mandat

Ab März wird Robin Eichmann als erstes Ersatzmitglied auf der Juso-Wahlliste in das Stadtparlament nachrücken. Eichmann, der bereits für den Stadtrat kandidierte, steht für eine konsequent radikal-linke Politik.

«St.Gallen muss denen gehören, die hier leben. Es braucht mehr Service Public, Schutz vor Gewalt, soziale Sicherheit und Mitbestimmung für alle», so Eichmann.

Die Juso zeigt sich überzeugt, mit Eichmann eine engagierte Nachfolge gefunden zu haben, die sich konsequent für die Interessen der breiten Bevölkerung einsetzen wird.