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Leserbrief
Stadt St.Gallen
06.02.2025
06.02.2025 13:57 Uhr

«Die Demokratie hat heute gewonnen»

Olivier Kreutzer
Olivier Kreutzer Bild: zVg Collage: stgallen24
Olivier Kreutzer, Vorstandsmitglied der Jungfreisinnigen St.Gallen-Gossau, setzt sich in seinem Leserbrief mit dem Austritt der Juso-Stadtparlamentarierin Miriam Rizvi auseinander.

«Nach Jahren voller Kontroversen und negativen Schlagzeilen zieht Miriam Rizvi endlich die Konsequenzen. Die St.Galler Juso-Stadtparlamentarierin tritt zurück. Eine Amtszeit voller Chaos und negativer Berichterstattung, findet ihr Ende.

Denn nicht nur verstiess die JUSO-Politikerin 2021 gegen das Pandemiegesetz, infolge einer Teilnahme an einer unbewilligten Demonstration zur Zeiten der Coronapandemie, sondern wird auch des Hausfriedensbruchs und der Sachbeschädigung verdächtigt. Die Jungfreisinnigen St.Gallen forderten ihren Rücktritt schon lange, denn eine Gesetzgeberin, welche sich wohl über das geltende Recht stellt, verhöhnt nicht nur den Parlamentarismus, sondern die ganze Demokratie.

Wieso bis heute, die SP/Juso/PFG-Fraktion ihr Verhalten nicht zur Verantwortung gezogen hat, bleibt mir schleierhaft. Die Rechtsstaatlichkeit ist eines der Grundpfeiler der Demokratie, heute hat sie gesiegt. Nun besteht die Hoffnung, dass mit Robin Eichmann eine Person ins Parlament einzieht, die es mit dem Gesetz ernster nimmt. Trotz allem sei Miriam Rizvi auf ihrem weiteren Lebensweg alles Gute gewünscht.»

Olivier Kreutzer
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