Immer wieder heisst es seitens Journalistinnen und Politikerinnen: Die Rechnung wird ja sowieso viel besser ausschauen als das Budget. Folgerung: Die Budgets seien viel zu pessimistisch. Diese Bemerkungen bedeutet, dass all diese Leute keine Ahnung davon haben, wovon sie sprechen.
Ins Budget gehören alle Einnahmen und Ausgaben, von denen man weiss. Man weiss, wieviele Leute im Stellenplan sind und was diese verdienen. Man weiss, was man beim Unterhalt von Schulhäusern und Verwaltungsbauten, von Strassen und Abwasserkanälen vorhat. Man weiss, wieviel Abschreibungen man bei den Aktiven gemäss Abschreibungstabelle machen muss. Man weiss, welche Investitionen man plant und wie diese – mit Fremd- oder Eigenkapital – finanziert werden sollen. Der grösste Posten und am schwierigsten vorauszusehen sind die Einnahmen. Nämlich die Steuern von natürlichen und juristischen Personen.
Da stützt man sich auf Berechnungen des Kantonalen Steueramtes. Diese gehen von den Vorjahren aus, dann dem aktuellen Wirtschaftsgeschehen, also Wachstum oder Rezession, bis hin zum aktuellen Dollar- und Eurokurs.
Diese Prognosen sind jeweils erstaunlich genau.
Viel schwieriger sind Handänderungsgebühren, Grundstückgewinnsteurn, Nachsteuern. Wer weiss schon wieviele Liegenschaftenverkäufe, wieviel Lottogewinne, Erbschaften es im nächsten Jahr gibt?
Dann kommt das neue Jahr ins Land. Manch ein Unterhalt, manch eine Investition muss um ein Jahr verschoben werden. Manche Stellen können während Monaten nicht besetzt werden, also fallen diese Löhne nicht an. Es gibt also Ueberraschungen und deshalb gibt es weniger Ausgaben. Das ist der Grund, warum die Jahresrechnung in aller Regel besser als das Budget aussehen muss. Die erwähnten nicht prognostizierbaren Einnahmen haben während vielen Jahren in St. Gallen jeweils rund CHF 5 Mio. ausgemacht, weshalb ein Budgetdefizit von eben diesem Betrag angestrebt wurde. Um möglichst eine ausgeglichene Rechnung zu erzielen.
Manchmal sprudelten die Steuereinnahmen deutlich besser, weshalb die Rechnung deutlich positiver abschloss. Es gibt einen Fall, wo die Rechnung schlechter abschliesst, nämlich dann, wenn nach dem Budgetprozess beispielsweise wegen einer Rezession die Sozialausgaben plötzlich und unerwartet ansteigen.
Es gibt also keinen Grund, Verwaltung und Exekutive mit Spott und Häme zu überziehen.
Es gibt allerdings auch keinen Grund, wie jetzt der Kanton Appenzell AI, die Einnahmen aus den Gewinnen der Nationalbank ins Budget aufzunehmen und gleichzeitig zu sagen, man rechne nicht damit. Das ist nur Wunschdenken, kein Budget.
