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Musikverbot-Drama geht in die nächste Runde

Durchgestrichen: Lange hielt das Musikverbot nicht
Durchgestrichen: Lange hielt das Musikverbot nicht Bild: Matilda Good
Letzten Freitag wurde das Musikverbot auf den Drei Weieren zum Leidwesen der Anwohner gekippt. Nun kommt eine Schutzverordnung aus dem Jahr 1995 zum Vorschein, die aufführt, dass der Musikkonsum ohne Bewilligung verboten ist.

Per Mai 2021 wurden sämtliche Badeordnungen der städtischen Freibäder angepasst. Ziel dabei war es, die Regeln in den städtischen Badeanstalten zu vereinheitlichen. Neu war das Abspielen von Musik sowie das Spielen von Musikinstrumenten, wie in den anderen öffentlichen Badeanstalten in der Stadt St.Gallen, verboten. stgallen24 berichtete

Musikverbot war ein Irrtum

Irrtümlicherweise wurde auch der Mannenweier bei der Umsetzung mitberücksichtigt. Diese Vorschrift löste verschiedene Fragen und Unsicherheiten aus. Der Mannenweier ist aufgrund seiner öffentlichen Zugänglichkeit ein Sonderfall. Aufgrund dessen hat der Stadtrat mit den verantwortlichen Dienststellen die Thematik sowie die rechtlichen Grundlagen besprochen.

Im Bereich des Mannenweiers handelt es sich um ein öffentlich zugängliches Gebiet, das jederzeit betreten werden kann. In diesem Perimeter zwischen Möslengut und Milchhüslidamm wird der Badebetrieb während der Saison täglich von 9 bis 19 Uhr beaufsichtigt. Somit obliegt es dem Betriebspersonal, die Badeordnung zu kontrollieren und durchzusetzen. Eine Bussenerhebung durch die Polizei, gestützt auf die Badeordnung, sei nicht möglich.

Oder doch nicht?

Dass das Verbot gekippt wurde, ärgert besonders die Anwohner und Badegäste, die ungestört im Naherholungsgebiet entspannen möchten. Nun wird es aber noch absurder. In einer Schutzverordnung aus dem Jahr 1995 steht nämlich: «Eine Bewilligung ist erforderlich für Nutzungen, die elektronisch verstärkte Lärmemissionen erzeugen.» Dies könnte man also so verstehen, dass in jedem Fall eine Bewilligung nötig ist, um Musik aus Boxen zu hören. Beachtet wurde diese Verordnung aber in den letzten 26 Jahren nicht.

Trotzdem stellt sich aber die Frage, ob die Schutzverordnung von 1995 oder das Immissionschutzreglement, welches zuletzt im Jahr 2021 aktualisiert wurde, auf den Drei Weieren gilt. «Die Schutzverordnung für das Dreilinden-Gebiet wurde vom Stadtparlament verabschiedet und steht damit über dem Immissionsschutzreglement, das der Stadtrat beschlossen hat», sagt Reto Antenen, St.Galler Politexperte, gegenüber «FM1Today.ch»

Hat der Stadtrat Regelungen erlassen und aufgehoben, ohne die entsprechenden Grundlagen zu berücksichtigen? «Wir werden die Angelegenheit nächste Woche prüfen. Wir klären die rechtliche Sachlage mit den verschiedenen involvierten Stellen ab», sagt Sabine Hosennen, Kommunikationsverantwortliche der Stadt, zum Newsportal.

Es bleibt also unklar, was denn nun auf den Drei Weieren geht und was nicht. Wer auf Nummer sicher gehen möchte, hört Musik mit Kopfhörern oder in angemessener Lautstärke, die keinen stört. 

Matilda Good/stgallen24