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Stadt St.Gallen
29.04.2021
29.04.2021 15:40 Uhr

Nach Kritik: Stadtrat verzichtet auf Tariferhöhung

In einer dringlichen Interpellation forderten mehrere Parteien den Stadtrat dazu auf, die Musikschultarife nicht zu erhöhen. Nun hat er darauf reagiert.

Der Stadtrat  kündigte im Februar an, dass er auf das Schuljahr 2021/22 die Musikschultarife um fünf Prozent erhöhen möchte. Es wäre die zweite Tariferhöhung in weniger als zehn Jahren. Neu sollte ein halbstündiger Instrumentalunterricht für Kinder der Volksschule beispielsweise jährlich 966 Franken statt bisher 920 Franken kosten .

Dies sorgte für Empörung beim Musikverband und viel Kritik in der Politik. Denn besonders finanzschwache Familien seien von der Sparmassnahme betroffen. So reichten die Fraktionen SP/JUSO/PFG, Grüne/Junge Grüne und CVP/EVP  am 23.März 2021 die Interpellation «Keine Erhöhung der Musikschultarife auf Kosten der Familien» ein. Die Interpellation wurde vom Präsidium des Stadtparlaments am 23. März 2021 für dringlich erklärt.

Vergleich mit anderen Städten

Am Donnerstag folgte nun die Antwort des Stadtrates auf die Interpellation: Die Tarife der Musikschule wurden unter dem Blickwinkel des Sparprogramms «Fit13plus» auf das Schuljahr 2013/14 hin erhöht, im Durchschnitt um 4.3 Prozent. Im Hinblick auf das Schuljahr 2015/16wurden einerseits die Tarifstruktur übersichtlicher ausgestaltet und andererseits die Gebühren für den Blockflötenunterricht und die Einzelstimmbildung geringfügig erhöht.

Auf das Schuljahr 2016/17 wurden die Gebühren für die Erwachsenen um 5 Prozent erhöht.​Nachfolgend werden die Gebühren der Musikschule der Stadt St.Gallen mit den Gebühren anderer Musikschulen verglichen. In den Vergleich einbezogen werden alle Musikschulen der unmittelbar umliegenden Gemeinden (resp. Gemeindeverbünde), der grösseren Ostschweizer Städte und der vergleichbar grossen Schweizer Städte:

Bild: zVg

Falls die Gebühren der St.Galler Musikschule wie geplant per Sommer 2021 um 5 Prozent erhöht würden, so hätten sechs der acht umliegenden Musikschulen tiefere Gebühren. Zu berücksichtigen ist aber, dass vier dieser acht Musikschulen Gebühren verlangen, wenn Musikschüler mit Einzelunterricht Ensembles besuchen. Dies ist in der Musikschule St.Gallen kostenlos möglich.

​Anders präsentiert sich das Bild im Vergleich mit den Musikschulen von grösseren Städten. Nur zwei Musikschulen der sechs grösseren Ostschweizer Städte verlangen tiefere Gebühren als die Stadt St.Gallen. Im Vergleich zu den Musikschulen der drei ähnlich grossen Deutschschweizer Städte hat die Musikschule der Stadt St.Gallen die tiefsten Gebühren. Bei den Gebühren für Erwachsene liegen die Ansätze der Musikschule der Stadt St.Gallen im Vergleich der oben aufgeführten 18 Musikschulen im oberen Drittel.

Keine Erhöhung im Sommer 2021

Der Stadtrat darauf hin, dass in mittel- und langfristiger Hinsicht die finanzielle Lage der Stadt nach wie vor sehr angespannt ist. Daran ändert auch der gute Rechnungsabschluss 2020 nichts. Angesichts der Höhe des mittel- und langfristig drohenden strukturellen Defizits braucht es Massnahmen in allen Bereichen der Stadtverwaltung.

Auch die Musikschule soll und muss einen Beitrag leisten. Die Musikschule hat geringe Handlungsoptionen. Sie kann ihren Beitrag faktisch nur mit einer Gebührenerhöhung leisten. Verglichen mit anderen grösseren Städte sind die Gebühren der Musikschule der Stadt St.Gallen eher tief. Daran ändert sich auch nichts, dass die Musikschulen der kleineren umliegenden Gemeinden oft günstiger sind.

Der Stadtrat ist nach wie vor der Überzeugung, dass angesichts der angespannten finanziellen Lage der Stadt eine massvolle Erhöhung der Musikschulgebühren verantwortbar ist. Er möchte diesen Schritt aber nicht im Sommer 2021 machen, sondern zu einem späteren Zeitpunkt. Gleichzeitig ist der Stadtrat bereit, anstelle des Geschwisterrabatts die Einführung von einkommensabhängigen Gebühren in einer für die Musikschule zweckmässigen Form zu prüfen. Damit könnte–besser als mit einem Geschwisterrabatt – die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Familien berücksichtigt werden.

mik
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