Die SP sieht sich mit dem Budget 2026 in ihrer Einschätzung bestätigt. Bereits im Positionspapier «Zukunftsbremsen lösen: Eine stabile und langfristige Finanzpolitik für eine soziale Stadt St.Gallen» hatte eine Arbeitsgruppe die Ursachen der finanziellen Schieflage aufgezeigt.
Insbesondere steigende Pflichtausgaben, Kostenüberwälzungen des Kantons sowie fehlende Abgeltungen für Zentrumslasten belasten die Finanzen der Stadt.
«Das Budget 2026 bestätigt unsere Analyse», erklärt Angelica Schmid, Co-Präsidentin der SP/JUSO/pfg-Fraktion. «In unserem Positionspapier zeigen wir Wege auf, wie mit dem Defizit umzugehen ist.
Vor allem mutige Investitionen in die Zukunft der Stadt und eine gezielte Stärkung der Einnahmen sind nun entscheidend, damit St.Gallen eine attraktive Stadt für alle bleibt.»
Eine mutige Finanzpolitik schafft Perspektiven
Anstatt Leistungen zu kürzen, setzt die SP auf eine aktive Finanzpolitik. Investitionen in Schulen, Tagesbetreuung, bezahlbaren Wohnraum, soziale Sicherheit und Kultur stärken den Zusammenhalt in der Stadt.
Sie machen St.Gallen attraktiv für Familien und Unternehmen, was wiederum die Einnahmen stabilisiert. Damit werde aus der heutigen Herausforderung eine Chance, die Stadt langfristig zukunftsfähig zu gestalten.
Gezielt optimieren, nicht blind sparen
Die SP betont, dass Ausgaben zwar kritisch geprüft werden müssen, aber nicht zulasten der Stadtbevölkerung. Effizienzsteigerungen in der Verwaltung seien sinnvoll, ein blinder Leistungsabbau jedoch nicht.
«Wir werden den Budgetentwurf im Detail prüfen, aber klar ist: Ein kurzsichtiger Abbau bei zentralen Leistungen, beim Service Public oder beim Personal kommt für uns nicht infrage», so Schmid.
Die SP verlangt eine langfristige, sozial gerechte Finanzpolitik mit klaren Prioritäten für die Bevölkerung, Investitionen in die Zukunft und einer solidarischen Finanzierung.
Bevölkerungszuwachs als Chance nutzen
Bis 2040 rechnet die Fachstelle für Statistik des Kantons mit einem deutlichen Bevölkerungswachstum. St.Gallen gehört zu den drei Schweizer Städten mit dem stärksten prognostizierten Zuwachs von über zehn Prozent.
Für die SP gilt es, diese positiven Aussichten mit einer umsichtigen Finanzpolitik zu nutzen, um die Chancen für die Stadt nachhaltig zu sichern.