Esther Granitzer spricht für die SVP und in den Rechnungs-Differenzbegründungen zu Konto 4500.363 zu «Beiträge an öffentliche Gemeinwesen und Dritte» auf Seite 57.
Was auf den ersten Blick als faire Lösung für die wertvolle Arbeit von pflegenden Angehörigen aussehe, entwickle sich auf der anderen Seite immer mehr zu einem Millionen verschlingenden Geschäftsmodell einiger neuer, privater Spitex-Firmen. Seit dem Bundesgerichtsurteil von 2019 können private Spitex-Firmen pflegende Angehörige gegen einen Lohn anstellen und erhalten dafür, von den Krankenkassen und den Gemeinden pro Stunde total 75 Franken.
Die SVP unterstützt das Vorgehen von Stadträtin Sonja Lüthi, denn sie hat dieses «Problem» erkannt und deshalb eine dringliche Motion im Kantonsrat eingereicht und «schlägt zu Recht Alarm», wie auch das Tagblatt letzte Woche titelte.
«Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache.»
Von 23'000 Franken im Jahr 2022 auf eine halbe Million im 2024. Das sei das 25ig-fache der Kosten, in zwei Jahren allein an dieses, «mehr als fragwürdige Pflegekosten-Modell.»
Heute zahlt unsere Stadt St.Gallen 100'000 Franken pro Monat für die Angehörigenpflege. Für 2025 müssen wir laut der SVP mit über 1,5 Millionen Franken rechnen, das entspreche einem ganzen Steuerprozent. Ein ganzes Steuerprozent für einen Geschäftsbereich, der vor drei Jahren nicht existierte.
Besonders stossend sei dabei der Aspekt, dass die pflegenden Angehörigen, die oft Laien ohne Fachausbildung seien, zum gleichen Tarif abgerechnet werden, wie diplomiertes Pflegepersonal und das sei eine erhebliche Schwächung aller medizinischen Berufe besonders der diplomierten Pflege-Fachkräfte. 75 Franken pro Stunde fliessen laut Granitzer an die privaten Spitex-Unternehmen. Zwar erhalten die Angehörigen davon einen Stundenlohn und dennoch scheine dies ein lukratives Geschäftsmodell auf Kosten der Steuerzahlenden zu sein.
Respekt und eine faire Entschädigung
Die SVP übe keine Kritik an den pflegenden Angehörigen, ihre Arbeit verdient Respekt und eine faire Entschädigung. Aber es ist eine Kritik an einem System, das Tür und Tor für «Missbrauch öffnet» und dabei unsere sowieso schon «angeschlagenen Gesundheitskosten explodieren lässt».
Die SVP-Fraktion unterstützt das klare und entschlossene Vorgehen der Stadträtin Sonja Lüthi, denn es brauche jetzt politischen Mut, um zu verhindern, dass sich ein paar wenige Unternehmen «auf Kosten der St.Galler Steuerzahlenden eine goldene Nase verdienen».
