Die Fraktionen im Stadtparlament haben sich nach einem «Tagblatt»-Artikel vom 16. Mai 2025 zum Europan-Städtebauwettbewerb mit einer Medienmitteilung eingebracht: Das Vertrauen zwischen Legislative und Exekutive stehe auf dem Spiel, heisst es da.

Insbesondere wird Stadtrat Markus Buschor vorgeworfen, er vergrössere mit seinen Äusserungen im «Tagblatt» den Graben zwischen Stadtrat und Parlament «mutwillig».

Dem Stadtrat sei es ein grosses Anliegen, dass die Zusammenarbeit zwischen Exekutive und Legislative vertrauensvoll gelebt wird, teilt er nun mit.

Er entschuldigt sich für kommunikative Missverständnisse, die im Zusammenhang mit dem fraglichen Wettbewerb aufgekommen sind. In den Kommissionen wurde das Missverständnis geklärt. 

Es ist ein Versäumnis des Stadtrats, dass im Parlament anlässlich der Budgetdebatte nicht ausdrücklich informiert wurde, dass Europan aufgrund der finanziellen Stadtratsbefugnisse schon aufgegleist worden war. Er will alles daransetzen, um das Vertrauen zurückzugewinnen und die konstruktive Zusammenarbeit fortzuführen.

Dem Stadtrat sei es mit seinen Sparbemühungen auch sehr ernst. 

Die mit Fokus25 erreichten Sparbemühungen von jährlich zwölf Millionen Franken werden weiter verfolgt mit dem Ziel, aufgrund der analysierten Massnahmen bis Ende 2027 das Potenzial von 25 Millionen zu erlangen.

Gleichzeitig wird der Stadtrat am 20. Mai 2025 im Rahmen der Präsentation seiner Legislaturziele 2025–2028 auch übergeordnete Finanzziele vorstellen.

Das angekündigte neue Entlastungsprogramm habe der Stadtrat schon aufgegleist.

Um wieder einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, braucht es grösste Anstrengungen von allen Seiten und insbesondere ein entspanntes Verhältnis zwischen Parlament und Stadtrat.

Der Stadtrat ist zuversichtlich, mit den bestehenden Gremien und mit dem direkten Austausch mit den Fraktionspräsidien das gegenseitige Vertrauen wiederzuerlangen.