«Stell dir vor, es ist Frieden – und niemand macht mit!
Zumindest der europäische Zeitgeist hat sich ins Gegenteil von «Stell dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin» von Bertolt Brecht gewandelt – ein Zitat, das in den 1970er-Jahren von den Blumenkindern und der Friedensbewegung aufgegriffen wurde.
Wo sind sie, die Friedensaktivisten von damals? Viele gehören heute zu den Kriegstreibern, andere sind verstummt.
Die EU braucht den Krieg!
Der Krieg – oder personalisiert: Putin – ist schuld an allem, was in der EU schiefläuft. Geht die Wirtschaft zurück, gibt es Spannungen zwischen unterschiedlichen politischen Ansichten, ist Putin schuld. Überbordende Staatsverschuldung, explodierende Überwachung und zunehmende Reglementierung werden mit der Bedrohung durch «Putin-Trolle» begründet. Zensur, Meinungskontrolle und Hate-Speech-Gesetze werden mit russischer Propaganda gerechtfertigt.
Doch was wäre, wenn die USA, Russland und die Ukraine tatsächlich den Krieg beenden und eine Vereinbarung finden würden? Hätten wir dann endlich Frieden in Europa? Könnten wir uns wieder dem Alltag, dem wirtschaftlichen Wachstum und der Prosperität zuwenden?
Russland bleibt immer unser Feind …
… meint der designierte deutsche Aussenminister Wadephul. Putin selbst wird wohl nicht mehr lange als Feindbild dienen – schliesslich zählt er bald 73 Lenze. Aber Russland dürfte sich als Projektionsfläche noch länger eignen.
Die EU und ihre Probleme
Die EU steckt seit Jahren zunehmend in einer Dauerkrise. Einige Punkte zur Erinnerung:
- Erinnern Sie sich an die Schuldenkrise in Griechenland? Hier wurde die Nicht-Beistands-Klausel gebrochen. Kein Land haftet für die Schulden eines anderen – doch dieser Vertragsbruch ist inzwischen Standard.
- Erinnern Sie sich an die «Troika», welche in Griechenland übernahm? Ein EU-Mitglied wurde de facto von aussen kontrolliert (EU-Kommission, Europäische Zentralbank, Internationaler Währungsfonds). Volk, Parlament und Regierung hatten plötzlich im eigenen Land nichts mehr zu sagen.
- Dann kam die Eurokrise. Der Euro musste gerettet werden. Das Rezept hiess ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus). Die Mitgliedsländer mussten – und müssen weiterhin – Milliarden an Blankogarantien bereitstellen. Verfügungsgewalt hat ein Gouverneursrat, der auch noch Immunität geniesst.
- Die EU – mit Deutschland an der Spitze – betreibt eine Klimapolitik, die die Wirtschaft zunehmend abwürgt. Das Verbrennerverbot trifft besonders die deutsche Autoindustrie, aber auch Frankreich, Schweden, Tschechien und Spanien – nicht zuletzt über VW. Damit verbunden ist eine riesige Zulieferindustrie. Es wird nicht nur Produktion und Verkauf betroffen, sondern auch Entwicklung und Innovation.
- Die Stromproduktion über Sonne und Wind ist unzuverlässig und nur durch massive Subventionen finanzierbar. Der gleichzeitige Ausstieg aus der Kernkraft tut sein Übriges, um die Industrie durch zu hohe Energiekosten zu schwächen.
- Die Spannungen mit Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán sowie anderen national gesinnten Politikern wie Geert Wilders, Marine Le Pen, Giorgia Meloni, Robert Fico, Matteo Salvini und Santiago Abascal dauern seit Langem an und verschärfen sich mit dem zunehmenden Zentralismus der EU.
Frieden wäre ein Problem
Nur eine Auswahl der aktuellen EU-Probleme wurde hier aufgelistet. Schon diese Punkte führen zu wachsender Armut in der Bevölkerung, zu EU-Verdrossenheit und zur Abwahl etablierter Parteien und Politiker.
Krieg aber eint – das lehrt die Geschichte. Ein grosser, böser Feind wird der Bevölkerung durch tägliche mediale Arbeit «bewusst» gemacht. Und natürlich ist er schuld an allen Entbehrungen und an allem Übel, das dem Volk aufgebürdet wird.
Man stelle sich vor, plötzlich herrsche Frieden. Dann müsste man sich den inneren Problemen widmen. Und das – das geht ja gar nicht!
Deshalb: «Russland bleibt der Feind». Die Industrie wird derweil über milliardenschwere Rüstungsausgaben angekurbelt.
Man darf sich mit diesen Politikern auf mehr Krieg gefasst machen.»