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Stadt St.Gallen
30.07.2024
30.07.2024 14:08 Uhr

Referendum gegen Taxireglement gescheitert – Lancierung einer Initiative wird geprüft

Das neue Taxireglement finden nicht alle gut
Das neue Taxireglement finden nicht alle gut Bild: Archiv
Das Projekt «Stadtstrasse» beschäftigt sich kritisch mit der St.Galler Verkehrspolitik. In diesem Rahmen wurde ein Referendum gegen die vom Parlament am 25. Juni beschlossene Totalrevision des Taxireglements/neues Reglement über die Personenbeförderung lanciert, das App-basierte Unternehmen wie Uber gegenüber konventionellen Taxifahrern begünstigt.

Das Referendum scheiterte an der hohen Hürde von 1000 Unterschriften innert 30 Tagen, die mitten in den Sommerferien von Stimmberechtigten der Stadt St.Gallen zusammengetragen werden mussten.

Erreicht wurden 439 Unterschriften gemäss eigener Auszählung.

Als nächster Schritt wird nun geprüft, ob sich interessierte Partner, bzw. interessierte Gegner des Reglements, zusammenfinden können für die Lancierung einer Initiative.

Die Initiative soll das Reglement nicht komplett verwerfen, sondern die Kritik des betroffenen Gewerbes, der Arbeitnehmervertretungen und politischer Gruppierungen aufnehmen.

stadtstrasse.ch

pd/stz.
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