Am 21. September 2021 genehmigte das St.Galler Stadtparlament einen Verpflichtungskredit für die Errichtung einer neuen, gemeinsamen Kantons- und Stadtbibliothek am Marktplatz. Die Kantonsregierung und der Stadtrat St.Gallen haben diesbezüglich im Herbst 2023 eine externe Vernehmlassung durchgeführt.

Wünschenswertes Angebot – hohe Kosten

Die Fraktionen der FDP/Jungfreisinnigen und der SVP im St.Galler Stadtparlament unterstützen das Vorhaben von Kanton und Stadt grundsätzlich, wie sie in einer Interpellation an den Stadtrat schreiben. Ein wirtschaftliches, zweckerfüllendes und allgemein zugängliches Angebot sei wünschenswert, auch naheliegende Synergieeffekte und Optimierungen seien gegeben.

Allerdings stiegen laut FDP und SVP die Betriebskosten der neuen Bibliothek deutlich an. Zusammen mit den hohen Baukosten von 141,5 Millionen Franken befürchten die Parteien eine ablehnende Haltung der Bevölkerung. Sie fordern daher, dass der Stadtrat der Bevölkerung den Nutzen des Vorhabens aufzeigt und verhindert, dass das Projekt an einer Volksabstimmung scheitert.

Die Parteien bitten den Stadtrat in ihrer Interpellation um die Beantwortung folgender Fragen:

1. «Weshalb ist der Stadtrat der Meinung, dass «Doppeldecker» am Standort Blumenmarkt für die gemein-same Bibliothek das richtige Projekt am richtigen Standort ist?
2. Welchen Nutzen für die ganze Bevölkerung im Kanton St.Gallen und für die Stadt St.Gallen als Standortgemeinde sieht der Stadtrat mit dem aktuellen Projekt?
3. Welche Massnahmen könnte er zusammen mit der Regierung des Kantons St.Gallen ergreifen, um die regionale Ausgewogenheit der Bibliothekslandschaft zu stärken? Welche Massnahmen sind für den Einbezug der Regionen mit dem aktuellen Projekt resp. Betriebskonzept vorgesehen?
4. Wie beurteilt der Stadtrat die Entwicklung der Digitalisierung des Bücherangebots? Wären dadurch eine Redimensionierung des vorliegenden Projekts und somit auch die Nutzung bestehender Räumlichkeiten möglich?
5. Sieht der Stadtrat generell beim aktuellen Projekt mögliche Sparmassnahmen? Wenn ja, wurden auch die möglichen Konsequenzen aus diesen Sparmassnahmen abgeschätzt und beurteilt? Kann sich der Stadtrat weitere Massnahmen ausserhalb der Realisierungskosten vorstellen?»

Die Interpellation wurde von einem Grossteil der Mitglieder des Stadtparlaments unterschrieben.