Die Jahresrechnung der Stadt St.Gallen 2023 wurde vom Stadtparlament mit 58 Ja, 0 Nein bei 0 Enthaltungen genehmigt. Auch die Kreditüberschreitungen im Rechnungsjahr 2023 wurden genehmigt mit 55 Ja, 0 Nein bei 0 Enthaltungen.
Dem Stadtparlament wurden zudem mehrere Geschäftsberichte von städtischen Betrieben vorgelegt:
- Geschäftsbericht Stadt St.Gallen 2023: Der Geschäftsbericht wird mit 59 Ja, 0 Nein bei 0 Enthaltungen genehmigt.
- Geschäftsbericht 2023 der St.Galler Stadtwerke: Dem Geschäftsbericht der St.Galler Stadtwerke wird zugestimmt mit 60 Ja, 0 Nein bei 0 Enthaltungen.
- Geschäftsbericht 2023 der Verkehrsbetriebe St.Gallen (VBSG): Der Geschäftsbericht der Verkehrsbetriebe St.Gallen wird mit 59 Ja, 0 Nein bei 0 Enthaltungen genehmigt.
- Geschäftsbericht 2023 von Entsorgung St.Gallen (ESG): Der Geschäftsbericht von Entsorgung St.Gallen wird mit 60 Ja, 0 Nein bei 0 Enthaltungen genehmigt.
- Geschäftsbericht 2023 der Ombudsstelle Stadt St.Gallen: Der Geschäftsbericht Ombudsstelle Stadt St.Gallen wird mit 60 Ja, 0 Nein bei 0 Enthaltungen genehmigt.
Motionen, Postulate und Bevölkerungsvorstösse
Bei 11 von 26 hängigen parlamentarischen Motionen und Postulaten werden die Fristen zur Erfüllung der Aufträge wie vom Stadtrat beantragt um ein Jahr verlängert (48 Ja, 5 Nein, 7 Enthaltungen).
Ein Antrag der Fraktionen SP/JUSO/PFG sowie Grüne/Junge Grüne, die Frist beim Postulat «St.Gallen für alle – Einführung einer städtischen Identitätskarte («City Card») für alle Stadtbewohner», nicht zu verlängern, wurde mit 26 Ja zu 32 Nein abgelehnt.
Zu guter Letzt nimmt das Parlament Kenntnis des Berichts der ständigen parlamentarischen Kommissionen zu Bevölkerungsvorstössen des Jahres 2023 gemäss Partizipationsreglement und genehmigt ihn mit 58 Ja, 0 Nein bei 0 Enthaltungen.
