Nachfolgend die Geschäfte und die entsprechenden Beschlüsse im Detail. Sollten sich noch weitere Medienmitteilungen ergeben, werden diese laufend in diesem Artikel ergänzt.
Ersatzwahl in die Werkkommission sowie als 1. Stimmenzählerin; Wahlvorschlag der FDP / JF-Fraktion
Für den Rest der Amtsdauer 2021 bis 2024 wird einstimmig Oliver Wick in die Werkkommission gewählt. Als 1. Stimmenzählerin wird einstimmig Corina Saxer gewählt.
Aufhebung des Reglements über die Beseitigung von Tierkörpern vom 5. Oktober 1976
Das Stadtparlament hebt einstimmig das Reglement über die Beseitigung von Tierkörpern auf, welches verschiedene Punkte enthielt, die nicht mehr der heute gelebten Realität entsprochen haben. Die relevanten Bestimmungen können im Vollzugsreglement zum Abfallreglement integriert werden.
Nachtrag II zum Reglement zur Volksinitiative zur Erhaltung preisgünstiger Wohnungen; Motionsbericht
Das Stadtparlament heisst die Änderungen des Reglements einstimmig gut. Das Reglement geht zurück auf eine Volksinitiative aus dem Jahr 1991. Die Richtlinien der Verwendung des damals geschaffenen 12-Millionen-Kredits wurden damit neu geregelt. Damit wird auch die Motion «12-Mio. Kredit; Verlängerung der Befristung von 10 auf 20 Jahre» ebenfalls einstimmig als erledigt abgeschrieben.
Ebenfalls behandelt:
- Interpellation Karin Winter-Dubs, René Neuweiler: Statistik über Schülerinnen und Schüler und deren Auswirkungen auf die Bau- und Stellenplanung
- Interpellation Doris Königer, Lara Weibel: Ein Hitzeaktionsplan für St.Gallen – Massnahmen während akuter Hitzeperioden/Hitzewellen
- Interpellation Karin Winter-Dubs, Patrik Angehrn, Melanie Diem, Nadia Garobbio-Campi, Gallus Hufenus, Jeyakumar Thurairajah: Nutzungen des Waaghauses ermöglichen und vereinfachen
- Interpellation Konstantin Hälg: «Medtech Standort - Welche Strategie verfolgt die Stadt St.Gallen?»
Nicht behandelt:
- Technische Betriebe, Neues Busdepot für die Verkehrsbetriebe und Zentralisierung der Werkstätten und Büroräume der Direktion Technische Betriebe; Projektabbruch
