In einem Bericht des «Tages-Anzeiger» vom Montag geht es um den Einsatz einer Software des US-Unternehmens «Clearview» in der Schweiz. Dabei wird Bezug auf das Onlinemagazin «Buzzfeed News» genommen, in dem steht, dass das Programm unter anderem auch über Mail-Accounts der St.Galler Kantonspolizei eingesetzt worden sei.

Stark kritisierte Software

«Clearview» ist in der Kritik, weil auf den Datenbanken des Unternehmens Milliarden von Bildern gespeichert sind, die wahllos auf sozialen Medien gesammelt wurden. Der «Tages-Anzeiger» zitierte im Bericht Monika Simmler, St.Galler SP-Kantonsrätin und Strafrechtsexpertin, mit der Einschätzung, dass der Einsatz solcher Gesichtserkennungstechnologie wegen fehlender gesetzlicher Grundlagen in der Schweiz nicht rechtmässig sei.

Fünf Systeme getestet

Die St.Galler Kantonspolizei hat 2019 fünf Systeme zur automatischen Gesichtserkennung ausprobiert. «Clearview» sei nicht dabei gewesen und die Kantonspolizei setze das System auch nicht ein, erklärte Polizeisprecher Hanspeter Krüsi auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Offen bleibt damit aber, ob einzelne Polizisten selbständig die Software ausprobiert haben. «Das wissen wir nicht», so Krüsi.

Nach der Evaluation der fünf Systeme habe sich die Kantonspolizei für ein Programm namens «Mediasearch» entschieden, so der Polizeisprecher. Es komme nur bei schweren Tatbeständen zum Einsatz. Wenn in solchen Fällen Bilder von Videokameras vorlägen, würden diese mit den Datenbanken der Polizei – «nur mit den internen» – auf eine Übereinstimmung hin überprüft. «Es ist ein Hilfsmittel», so Krüsi.

Zum Einsatz von «Mediasearch» gebe es Bestimmungen, die von der kantonalen Fachstelle für Datenschutz überprüft und genehmigt worden seien.