Für die Sanierung und Erweiterung des Gebäudes von Feuerwehr und Zivilschutz an der Notkerstrasse 44 beantragt der Stadtrat einen Zusatzkredit von 3,2 Millionen Franken. Viele Punkte seien bei der Ausarbeitung des Projekts wegen «hohen Zeitdrucks» damals nicht berücksichtigt worden (stgallen24 berichtete).
Entschuldigung gefordert
Am Montag, in der ersten Sitzung des Stadtparlaments nach der Sommerpause, wurde die Vorlage diskutiert und für den Stadtrat hagelte es von allen Seiten Kritik. Die Vorlage habe vor allem für Kopfschütteln gesorgt, sagt Beat Rütsche (CVP). Der Partizipationsgedanke müsse auch in der Feuerwehr gelebt werden, die Vorlage zeige, dass es sonst teuer werde. Die Fraktion werde aber zustimmen.
Gemäss Stefan Keller (FDP/jf-Fraktion) können zwar Ungenauigkeiten passieren, aber ein grosser Teil des Kredites sei ungenügender Bestellung und ungenauer Planung anzulasten. Trotz Enttäuschung werde auch die Fraktion mehrheitlich zustimmen. Auch für die Grünen sei schleierhaft, wie elementare Dinge vergessen werden konnten.
Jenny Heep von der SP/Juso/PFG-Fraktion betonte, dass es in Zukunft eine bessere Zusammenarbeit brauche. Es könne nicht sein, dass eine Vorlage vor Volk komme, wenn sie so schlecht ausgearbeitet sei. Donat Kuratli (SVP) verlangte vom Stadtrat eine Entschuldigung. Seine Partei hatte damals die Nein-Parole gefasst, weil man Mängel in der Vorlage erkannt habe. Die Partei erwarte eine lückenlose interne Aufklärung, die aufzeigt, wie es zur Fehlrechnung kommen konnte. Man hat sich einstimmig «wegen den Feuerwehrleuten» enthalten.
Buschor zeigt sich einsichtig
Stadtrat Markus Buschor zeigte Verständnis für die Kritik. Man werde dafür sorgen, dass in Zukunft solche Fehler nicht mehr vorkommen. Das Ergebnis der ungenügenden Arbeit sei nicht nur dem Parlament, sondern auch dem Stimmvolk vorgelegt worden. Das Vertrauen der Stimmbürger müsse man pflegen, schreibt das «St.Galler Tagblatt».
Für die Sanierung und Erweiterung des Gebäudes von Feuerwehr und Zivilschutz wird mit 45 Ja zu 0 Nein bei 10 Enthaltungen ein Zusatzkredit von CHF 3'191'000 erteilt.
