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Stadt St.Gallen
19.08.2021
19.08.2021 10:10 Uhr

Stadt soll sich für Afghanistan-Flüchtlinge einsetzen

In Bern wurde bereits am Montag demonstriert.
In Bern wurde bereits am Montag demonstriert. Bild: KEYSTONE/PETER KLAUNZER
Die dramatischen Ereignisse in Afghanistan erfordern eine unbürokratische Aufnahme von Flüchtlingen. Weil sich die Bundesbehörden quer stellen, seien nun die Städte gefragt, findet die SP der Stadt St.Gallen. Am Samstag wird demonstriert.

Die Ereignisse in Afghanistan haben sich in den letzten Tagen überschlagen. Die Kontrolle des Landes durch das Mittelalterregime der Taliban bedeutet für die Zivilbevölkerung, insbesondere für Frauen und Mädchen, eine lebensbedrohende Katastrophe.

Städte sollen vorangehen

«Rasches Handeln, sichere Fluchtwege und die Aufnahme von Geflüchteten sind dringend angezeigt. Bundesrätin Karin Keller-Sutter und ihr Amtskollege Ignazio Cassis machten jedoch an der Medienorientierung vom Mittwoch keine Anstalten, ein grösseres Kontingent an Menschen aufzunehmen. Wie bei vergangenen Katastrophen redet sich der bürgerlich dominierte Bundesrat mit dem Verweis auf technische und rechtliche Hürden um die Verantwortung», schreibt die SP in einer Mitteilung.

Die Stadt St.Gallen hat sich zusammen mit anderen Städten im September 2020 anlässlich der Brände im griechischen Flüchtlingscamp Moria für die Aufnahme von Flüchtlingen eingesetzt. Damals erklärte Stadträtin Sonja Lüthi öffentlich, dass es höchste Zeit sei, endlich aktiv zu werden und zu handeln.

Demo am Samstag

Für die SP der Stadt St.Gallen sei klar, dass die Städte ihrer in der Vergangenheit geäusserte Bereitschaft zur Aufnahme von Flüchtlingen auch in der aktuellen Situation Nachdruck verleihen müssen. Konkret soll sich die Stadt St.Gallen zusammen mit anderen Städten gegenüber dem Bund für die Herausgabe von zusätzlichen humanitären Visa sowie die Schaffung eines internationalen Flüchtlingskontingentes einsetzen, um Familien sowie weitere an Leib und Leben gefährdete Personen aus Afghanistan unbürokratisch zu retten.

Für den Samstag, 16 Uhr, rufen diverse Organisationen zu einer Demonstration auf dem Markplatz zur Aufnahme von Flüchtlingen auf.

mik/pd
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