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Verspielt der Stadtrat das Vertrauen der Bevölkerung?

Dass man unter «hohem Zeitdruck» stand, ist die billigste aller Ausreden, findet unsere Kommentatorin.
Dass man unter «hohem Zeitdruck» stand, ist die billigste aller Ausreden, findet unsere Kommentatorin. Bild: zvg
Die St.Galler Stadtregierung beantragt einen Zusatzkredit von knapp 3,2 Millionen für die Erneuerung des Feuerwehrdepots. Wie konnte sie sich so verschätzen?

«Hoher Zeitdruck», «konnte nicht vorausgesehen werden», «es ist klar geworden» «aufwändiger als erwartet»: Die Vorlage, die der Stadtrat dem Stadtparlament für den Zusatzkredit für die Sanierung des Feuerwehrdepots darlegt, liest sich fast wie eine aufwändig geschriebene Ausrede eines Oberstufenschülers, der eine Mathematikprüfung verschlafen hat.

Allerdings geht es hier um eine Summe von knapp 3,2 Millionen Franken, die zusätzlich für die Aufstockung und Sanierung des Feuerwehrdepots benötigt wird. Am 17. November 2019 kam der Kredit von 20 Millionen vor die Urne, und die St.Gallerinnen und St.Galler stimmten dem mit 87 Prozent zu – mit dem Vertrauen, dass der Stadtrat eine richtig kalkulierte Rechnung aufgestellt hat.

Dieses Vertrauen schwindet beim Lesen des fünfseitigen Dokuments langsam, aber sicher, und es stellt sich die Frage, wie es der Stadtrat geschafft hat, essenzielle Dinge wie die Erneuerung des Innenausbaus der Schlaf- und Aufenthaltsräume zu übersehen, für die nun 620'000 Franken fällig sein sollen. Auch eine Abgasabsauganlage, auf die man erst verzichten wollte, sieht man jetzt plötzlich als notwendig an. Erst im Nachhinein wurden «detaillierte Abklärungen und ein Erfahrungsaustausch mit anderen Berufsfeuerwehren in der Schweiz und im nahen Ausland durchgeführt» – heisst das also, dass im Vornherein nur grobe Abklärungen und kein Erfahrungsaustausch stattgefunden haben?

Dass man unter «hohem Zeitdruck» stand, ist die billigste aller Ausreden. Schliesslich darf man von einem Stadtrat erwarten, dass er auch in anspruchsvollen Zeiten korrekt abliefert – besonders bei solch wichtigen Projekten wie des Feuerwehrdepots, dessen Mitarbeiter einen wichtigen Teil zur allgemeinen Sicherheit beitragen.

Die unsaubere Arbeit des Stadtrats kostet nicht nur 3,2 Millionen Franken, sondern auch das Vertrauen der Stimmbevölkerung. Eine öffentliche Mitteilung und detaillierte Aufarbeitung der ersten Überprüfung wäre wohl angebrachter gewesen, statt die Vorlage still und leise in der Traktandenliste des Stadtparlaments abzulegen. Dem haftet ein «Gschmäckli» nach Heimlichtuerei an.

Auf die Diskussion im Parlament nach den Sommerferien darf man gespannt sein.

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Miryam Koc/stgallen24