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Stadt St. Gallen
07.04.2021
07.04.2021 09:05 Uhr

650 Wegweisungen und viele Beschwerden

Bild: stgallen24-Leserin
Die Stadtpolizei St.Gallen korrigiert die Anzahl der Wegweisungen von 500 auf 650. Ausserdem zeigt sie sich gesprächsbereit, sollte eine Wegweisung zu Unrecht verfügt worden sein.

Für Ostersonntag musste mit einer dritten Krawallnacht innert weniger Tage gerechnet werden. Oberstes Ziel von Stadtrat und Stadtpolizei St.Gallen sei es, erneute Ausschreitungen mit Verletzten und Sachschaden zu verhindern. Das Polizeigesetz erlaube es Personen wegzuweisen, wenn der Verdacht besteht, dass diese die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährden.

Nachträgliche Prüfung der verfügten Wegweisungen

Damit die Wegweisungen auch für weitere Aufrufe, wie sie nun bereits wieder für den Freitag, 9. April 2021, kursieren, Wirkung zeigen, wurden diese für die vom Gesetz her mögliche Maximaldauer von 30 Tagen verfügt. Ziel dabei ist es, Personen die wiederholt an Ausschreitungen teilnehmen, aufgrund der Missachtung verfügter Wegweisungen zur Anzeige bringen zu können.

«Niemand soll aber vom Schulbesuch oder der Arbeit, wichtigen Besorgungen oder der Nutzung des ÖV abgehalten werden, sofern für diesen Zeitraum keine Aufrufe zu Gewalt kursieren», schreibt die Stadtpolizei St.Gallen am Mittwoch in einer Mittielung.

Insgesamt rund 650 Wegweisungen

Die Formulierung auf den verfügten Wegweisungen ist eng gefasst. Entsprechend wurde darauf hingewiesen, dass sich Personen, welche der Auffassung sind, sie seien zu Unrecht weggewiesen worden, bei der Stadtpolizei St.Gallen melden sollen (mailbox.polizei@stadt.sg.ch).

Bis Dienstagabend, 6. April 2021, meldeten sich rund ein Dutzend Personen. «Während vor Ort keine Zeit war, lange Gespräche zu führen, ist es nun im Nachgang möglich, einzelne Fälle ausführlicher situativ zu beurteilen. Dabei können mögliche Fragen zu Wegweisungen geklärt, oder in begründeten Fällen Wegweisungen auch aufgehoben werden», heisst es weiter.

Während in der Bilanz-Medienmitteilung nach Einsatzende am frühen Ostermontagmorgen (05.04.2021) rund 500 Wegweisungen für die Zeit zwischen 18 Uhr abends und 1 Uhr kommuniziert wurden, kann nun die abschliessende Zahl, rund 650 Wegweisungen, bestätigt werden.

mik/pd