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Häggenschwil
04.02.2021

Urnenabstimmung statt Bürgerversammlung

Bild: zVg
Auf Grund der aktuellen Lage und der Massnahmen kann keine Bürgerversammlung stattfinden. Es gibt deshalb eine Urnenabstimmung in Häggenschwil.

An den Bürgerversammlungen der Gemeinde Häggenschwil nehmen jeweils zwischen 110 und 140 Stimmberechtigte teil. Aufgrund der heutigen Lage und den aktuell geltenden Massnahmen des Bundes ist eine Bürgerversammlung dieses Jahr grundsätzlich zulässig, sie kann aber nur unter schwierigen Bedingungen konformdurchgeführt werden.

Stimmberechtigte könnten unter Umständen ihre politischen Rechte nicht wahrnehmen (wegen Isolation oder Quarantäne) oder auf die Teilnahme verzichten, weil sie zu einer Risikogruppe gehören. Dies ist aus demokratiepolitischer Sicht nicht erwünscht. Die St.Galler Kantonsregierung hat nun mit einer dringlichen Verordnung den Gemeinden die Möglichkeit eröffnet, anstelle der Bürgerversammlung eine Urnenabstimmung durchführen zu können. Gleichzeitig hat die Regierung die Frist zur Durchführung bis im Juni 2021 verlängert.

Der Gemeinderat hat deshalb entschieden, die auf den 26. März 2021 angesetzte Bürgerversammlung abzusagen. Für die Versammlungsgeschäfte wird am Sonntag, 11. April 2021, eine Urnenabstimmung durchgeführt. Für den Urnengang erhalten die Stimmberechtigten frühzeitig das notwendige Stimmmaterial. Der Geschäftsbericht wird zudem in alle Haushalte zugestellt.

Es wird über folgende drei Vorlagen beschlossen:
1. Genehmigung Jahresrechnungen 2020 (Gemeindehaushalt, Elektra, Wasserversorgung) mit Bericht der Geschäftsprüfungskommission
2. Genehmigung der Budgets und des Steuerplanes für das Rechnungsjahr 2021
3. Gutachten Umbau rotes Primarschulhaus

mg/pd