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Stadt St. Gallen
28.11.2020
28.11.2020 09:15 Uhr

Wählen nicht vergessen

Maria Pappa (SP), Mathias Gabathuler (FDP) und Trudy Cozzio (CVP).
Morgen wird in St.Gallen der Stadtrat komplettiert und das Stadtpräsidium neu bestellt. Zurzeit haben erst rund 45 Prozent aller Stimmbürger ihre Wahl zwischen Mathias Gabathuler, Maria Pappa und/oder Trudy Cozzio gefällt.

Gemäss Abstimmungsbarometer der Stadt haben erst knapp 45 Prozent gewählt (Stand Samstag Morgen). Alle Übrigen haben noch bis Sonntag um 12 Uhr Zeit. ihr Votum abzugeben.

Gabathuler erst gegen Cozzio, dann gegen Pappa

Für den noch zu besetzenden Stadtratssitz und das Stadtpräsidium kandidieren je zwei Personen. Mathias Gabathuler (FDP) und Trudy Cozzio (CVP), die bereits im 1. Wahlgang angetreten sind, stellen sich für den einzigen noch freien Stadtratssitz nochmals zur Wahl.

Für das Stadtpräsidium sind zwei Wahlvorschläge eingegangen: Es kandidieren die bisherige Stadträtin Maria Pappa für die SP und Mathias Gabathuler für die FDP. Das Stadtpräsidium kann nur von jemandem übernommen werden, der schon als Stadtrat gewählt wurde. Gabathuler muss sich also bei der Stadtratswahl gegen Cozzio durchsetzen, um in der Stadtpräsidiumswahl gegen Pappa gewinnen zu können.

Neuwahlen im März?

Sollte der Fall eintreten, dass Mathias Gabathuler nicht in den Stadtrat, aber als Stadtpräsident gewählt wird, kann er dieses Amt nicht antreten, da er ja nicht Stadtrat ist ... Und Maria Pappa kann aufgrund der Botschaft der Regierung vom 6. März 2018 zum Gesetz über Wahlen und Abstimmungen (S. 77 f. zu Artikel 22 Absatz 2ter Buchstabe c Gemeindegesetz) nicht direkt nachrücken.

Es müsste also eine neue Wahl angesetzt werden, bei der - voraussichtlich am 7. März 2021 - eine Stadtpräsidentin bzw. ein Stadtpräsident aus den Reihen des Stadtrates gewählt werden muss. Sollte auch dabei niemand das absolute Mehr erreichen, wäre hier wiederum ein 2. Wahlgang nötig, bei dem dann das relative Mehr gelten würde. Dieser könnte frühestens im Juni 2021 stattfinden. Bis dahin würde Markus Buschor als amtsältester Stadtrat das Stadtpräsidium ad interim führen.

Wirtschaft für Gabathuler

Mathias Gabathuler konnte bereits im ersten Wahlgang auf die Unterstützung der Wirtschaft zählen: Gewerbe Stadt St.Gallen (GSG), Wirtschaft Region St.Gallen (WISG), Hauseigentümerverband der Stadt St.Gallen (HEV), Wirtschaft St.Gallen-Ost (WSGO), Industrie- und Gewerbeverein St.Gallen West (IVW) und Pro City St.Gallen unterstützen den FDP-Kandidaten.

Gewerkschaften für Pappa

Der kantonale Gewerkschaftsbund St.Gallen empfiehlt für den zweiten Wahlkampf vom 29. November Stadträtin Maria Pappa (SP) als Stadtpräsidentin. Pappa setze sich aktiv für die Rechte der Arbeitnehmer ein, so der SGB St.Gallen. Für die beiden anderen Kandidaten spricht der Gewerkschaftsbund keine Empfehlung aus.

CVP verärgert FDP

Als Trudy Cozzio bekanntgab, dass sie zum zweiten Wahlgang antreten wolle, sorgte das bei der FDP für rote Köpfe: Überraschend spannten in diesem Wahljahr die Bürgerlichen zusammen: Mathias Gabathuler (FDP), Trudy Cozzio (CVP) und Karin Winter-Dubs (SVP) bildeten eine Allianz. Im ersten Wahlgang verpasste Gabathuler das knappe Mehr; Cozzio erhielt knapp tausend Stimmen weniger als Gabathuler. Winter-Dubs gab nach dem ersten Wahlgang bekannt, dass sie nicht mehr antreten werde.

Laut einer Vereinbarung hätte auch die CVP darauf verzichten sollen. Das sei schriftlich festgehalten worden, hiess es seitens der FDP. Doch diese Vereinbarung ignorierte die CVP offenbar, als sie anfangs Oktober bekanntgab, dass Cozzio wieder antreten wolle. Der ehemalige CVP-Ständeratskandidat und St.Galler Rechtsanwalt Michael Hüppi trat deshalb aus der Partei aus.

«Es ist bedauerlich, dass die CVP – entgegen der unterzeichneten Vereinbarung – nun gegen die Kandidatur von Mathias Gabathuler antritt. Gabathuler ist führungserfahren, kommunikativ und tritt souverän auf. Das hat auch die St.Galler Bevölkerung überzeugt: Gabathuler verpasste im ersten Wahlgang nur knapp das absolute Mehr und kam beim Stadtpräsidium der SP-Kandidatin sehr nahe. Motiviert wurde Cozzio offenbar von links-grünen Kreisen. Das Kalkül dahinter ist offenkundig: SP und Grüne wollen Mathias Gabathuler als Stadtpräsidenten verhindern und erachten Trudy Cozzio, die kaum mehr als eine Legislatur im Amt bleibt dürfte, als weniger gefährlich», so der Geschäftsführer der Stadt-St.Galler FDP, Christoph Graf.

CVP-Präsident Raphael Widmer sagte hingegen dem «Tagblatt», dass die CVP keine Vereinbarung verletzt hätte. Man sei bei deren Formulierung davon ausgegangen, dass eine linksgrüne Gegenkandidatur aufgestellt würde. Wäre dies eingetroffen, so hätte man sich sofort zurückgezogen. «Ohne Gegenkandidatur und ohne Wahlkampf bräuchte man sich ja keine gegenseitige Unterstützung zuzusichern», so Widmer. Deshalb hätte man mit der Anmeldung von Cozzios Wahl auch bis zur letzten Sekunde gewartet.

stgallen24/stz.