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Teufen AR
25.11.2020
24.11.2020 19:05 Uhr

«Es wäre Fairplay gewesen»

Bild: zukunft-teufen.ch Bild: PD
In einem offenen Brief wenden sich die FDP Teufen, der Gewerbeverein Teufen und die IG Tüüfner Engpass an den Gemeinderat und den Regierungsrat.

Die Volksabstimmung vom 27. September über einen Tunnelprojektierungskredit wurde abgesagt. Der Tunnel sei den aktuellen Kenntnissen zur Folge aus Fahrplansicht der falsche Lösungsansatz. Die Appenzeller Bahnen und das zuständige Departement Bau und Volkswirtschaft des Kantons Appenzell Ausserrhoden haben daher von der Gemeinde Teufen verlangt, die geplante Abstimmung über einen Projektierungskredit abzusagen.

«Der Teufener Gemeinderat hat alles versucht, die festgefahrene Situation zu lösen und hätte den Stimmbürgern gerne den Projektierungskredit unterbreitet. Nur schon rein rechtlich dürfen wir den Stimmbürgern aber keine Abstimmung mit allenfalls unmöglichem Inhalt vorlegen. Das heisst, ein Projekt ausarbeiten lassen, das nicht eingereicht, sprich umgesetzt werden kann. Es bleibt uns aber nichts anderes übrig, als den Entscheid zu akzeptieren», nahm der Teufener Gemeindepräsident Reto Altherr dazu Stellung. 

Das sorgte in der Gemeinde für Unverständnis. Die FDP Teufen, der Gewerbeverein Teufen und die IG Tüüfner Engpassn wenden sich deshalb nun mit einem offenen Brief an die Gemeinde Teufen und Regierung Appenzell Ausserrhoden:

Sehr geehrter Herr Gemeindepräsident Altherr,
sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte,
sehr geehrter Herr Landammann Stricker, 
sehr geehrte Herren Regierungsräte

Nach einer gemeinsamen Lagebeurteilung gelangen die FDP Teufen, der Gewerbeverein Teufen und die IG Tüüfner Engpass mit der Forderung an Sie, dass die abgesagte Abstimmung über einen Projektierungskredit wieder angesetzt wird.

Diese Forderung steht im Einklang mit der Position, die bereits an der Mitgliederversammlung der FDP Teufen formuliert wurde: Die FDP - Mitglieder wünschen ein gemeinsames Vorgehen mit dem Gemeinderat gegenüber Kanton und Appenzeller Bahnen, um eine Abstimmung zu ermöglichen.

Im September hätten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Teufen über den Projektierungskredit für eine Tunnelvariante und damit über eine Alternative zur doppelspurigen Ortsdurchfahrt der Appenzeller Bahnen abstimmen sollen.

Diese ursprünglich schon im März angesetzte, aber Corona bedingt verschobene Abstimmung wurde aufgrund einer Intervention des Kantons im Juli 2020 kurzfristig und für die Öffentlichkeit überraschend abgesagt. Als Begründung wurde angeführt, dass das zukünftige Fahrplankonzept mit einer einspurigen Tunnel - Lösung nicht realisiert werden könne. Dieses Fahrplankonzept wird jetzt allerdings erst einmal überprüft. Der Gewerbeverein Teufen, die IG Tüüfner Engpass und die FDP Teufen sind deshalb erstaunt, dass trotz dieser Überprüfung das Projekt Doppelspur weiter voran getrieben wird.

Es wäre Fairplay gewesen, wenn auch der Kanton und die Appenzeller Bahnen die Überprüfung des Fahrplankonzepts abwarten würden. Vertreter des Gewerbevereins Teufen, der IG Tüüfner Engpass und der FDP Teufen haben an einer gemeinsamen Aussprache die Lage analysiert und beurteilen einhellig die Be gründung der Absage mit dem Fahrplankonzept 2035 als frag würdig. Die Spezialisten bei de n Appenzeller Bahnen und beim Kanton hätten schon in den letzten zehn Jahren darauf ​   hinweisen können, dass die Fahrplansicherheit mit einer Doppelspur allenfalls zuverlässiger erreicht werden könne.

Bisher wurde vom Bund, vom Kanton und von den AB jedoch stets kommuniziert, dass eine Tunnellösung möglich sei, sofern die Gemeinde Teufen die Mehrkosten übernehme. Als Grundlage für die weitere Diskussion er achten es die drei Gruppierungen als zwingend notwendig, dass das Fahrplankonzept mit all seinen Varianten der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird.

Die FDP Teufen, der Gewerbeverein Teufen und die IG Tüüfner Engpass wollen der Teufner Bevölkerung zu ih rem Anspruch verhelfen, die korrekten Kosten der beiden Varianten Doppelspur und Tunnel zu erfahren . Dass nur aufgrund des Kriteriums Fahrplan ein Tunnel nicht möglich sein soll, überzeugte die Vertreter der drei Gruppierungen an der gemeinsamen Aussprache nicht.

Deshalb erwarten sie, dass im Anschluss an die Fahrplanüberprüfung so rasch wie möglich eine Abstimmung über einen Projektierungskredit für eine Tunnelvariante angesetzt wird. Bei einer Annahme dieses Kredits könnten die Baukosten für einen Tunnel korrekt evaluiert werden.

Somit könnten einer Variante Doppelspur durch den Ortskern genaue Kosten für die Tunnelvariante als gleichwertige Entscheidungsgrundlage für eine spätere demokratische Abstimmung gegenübergestellt werden. Gerne erwarten wir Ihre geschätzte Antwort.

Oliver Schmid, Präsident FDP Teufen
Thomas Schirmer, Präsident Gewerbeverein Teufen
Rolf Brunner/Philipp Schuchter, Co-Präsidenten IG Tüüfner Engpass

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