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Kanton
24.11.2020
24.11.2020 15:47 Uhr

FDP schlägt zwei Frauen für Kantonsgericht vor

Dr. Caroline Kirchschläger (l.) und Dr. Caroline Gstöhl.
Die FDP-Fraktion schlägt dem Kantonsrat für die Ersatzwahl an das Kantonsgericht mit Caroline Gstöhl und Caroline Kirchschläger zwei Frauen vor und hat die Novembersession vorbereitet.

Die Kantonsratsfraktion der FDP bereitete am Samstag, 21. November 2020, im Landwirtschaftlichen Zentrum Salez die Novembersession vor. Zu Beginn begrüsste Gemeindepräsident Bertrand Hug die Fraktion und machte auf die Vorzüge der Gemeinde sowie den Neubau aufmerksam, in dem die Fraktion tagte.

Zwei Mal Dr. Caroline

Hauptgeschäft war die Kandidierendenkür für die Ersatzwahl an das Kantonsgericht. Die bisherigen FDP-Kantonsgerichtsmitglieder Dr. Beatrice Uffer-Tobler und Dr. Walter Würzer treten per Ende Juni 2021 von ihrem Amt zurück. Der Fraktionsvorstand setzte eine Findungsgruppe ein, die zuhanden der Fraktion Kandidaturen vorschlug. Drei Kandidaturen wurden durch die Fraktion am Samstag nochmals angehört.

In geheimer Wahl entschied sich die Fraktion dem Kantonsrat Dr. Caroline Gstöhl, aktuell Kreisgerichtspräsidentin im Rheintal, sowie Dr. Caroline Kirchschläger, aktuell Rechtsanwältin und gewählte Ersatzrichterin am Kantonsgericht, vorzuschlagen. Die FDP ist stolz, damit zwei überaus qualifizierte und kompetente Frauen zu portieren.

Kein Ratsreferendum bei den Spitälern

Die Fraktion diskutierte des Weiteren die zweite Lesung der Spitalvorlagen. Sie steht weiterhin hinter dem bisherigen Vorgehen von Regierung und Kantonsrat und wird allfällige Anträge in der zweiten Lesung allesamt ablehnen. Die Fraktion hat sich auch überaus deutlich gegen die Unterstützung eines Ratsreferendums ausgesprochen.

Ein Referendum auch nicht zielführend. Schliesslich unterstehen die relevanten Beschlüsse, wie die Festlegung der Spitalstandorte, eben gerade nicht dem Referendum. Das Budget 2021 wurde behandelt. Ausser in einem Punkt folgt die Fraktion den Anträgen der Finanzkommission. Die weiteren Geschäfte werden anlässlich der Sitzung am Sessionsmontag diskutiert.    

FDP-Fraktion Kantonsrat St.Gallen