Die Stadt St.Gallen hat sich in den letzten Jahren in verkehrspolitischen Fragen zunehmend von ihrer Umgebung entkoppelt.
Die übermässige Ausweitung von Tempo-30- und Tempo-20-Zonen, teils sogar auf wichtigen Verbindungsachsen, hat vielerorts nicht mehr der Sicherheit, sondern einem ideologisch motivierten Verkehrsumbau gedient.
Dass FDP, Mitte-EVP und SVP nun den Vorstoss lancieren, der die Sonderstellung der Stadt bei Verkehrsanordnungen aufheben soll, ist deshalb nicht nur nachvollziehbar, sondern konsequent – und im besten Interesse der Stadtbevölkerung selbst.
St.Gallen ist keine verkehrsfreie Insel, sondern Teil einer vernetzten Region. Wer den Verkehr künstlich abbremst und gleichzeitig die Ein- und Ausfahrt über Pförtneranlagen erschwert, nimmt in Kauf, dass der städtische Wirtschafts- und Lebensraum geschwächt wird.
Kunden, Pendler, Dienstleister und Logistikunternehmen sind auf verlässliche Verkehrsachsen angewiesen.
Wenn diese systematisch abgewertet werden, schadet das nicht nur der Wirtschaft, sondern auch jenen Bewohnern, die auf das Auto angewiesen sind – sei es aus beruflichen, familiären oder gesundheitlichen Gründen.
Die Stadt wird mit dem Vorstoss nicht entmachtet, sondern in ein kantonales Gesamtkonzept eingebunden. Das ist in einer Zeit, in der immer mehr kommunale Einzelentscheide mit regionalen Konsequenzen verbunden sind, absolut richtig.
Es schützt die Stadt vor radikalen Alleingängen, sorgt für ausgewogenere Lösungen – und gibt dem gesunden Menschenverstand wieder mehr Gewicht in der Verkehrspolitik.
Dass der Regierungsrat diesen Schritt aktuell noch ablehnt, überrascht nicht.
Doch es ist das Parlament, das hier Verantwortung übernimmt. Und zwar nicht gegen die Stadt, sondern für eine Stadt, die sich nicht abschotten, sondern öffnen sollte – für Mobilität, für Entwicklung und für die Menschen, die hier leben und arbeiten.