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Stadt St.Gallen
19.05.2025

Mitte: «Finanzausgleich abgelehnt – ein deutliches Zeichen an die Stadt»

Symbolbild
Symbolbild Bild: Pixabay.com © stevepb CC0 Public Domain
Mit Bedauern nimmt die Mitte Stadt St.Gallen das gestrige Abstimmungsergebnis zur Kenntnis. Die Bevölkerung des Kanton St.Gallen hat sich gegen die Änderung des Finanzausgleichgesetz und somit der temporären Beitragserhöhung zugunsten der Stadt St.Gallen ausgesprochen.

Mit dem Entscheid sei die Stadt in Bezug auf ihre Standortattraktivität weiterhin geschwächt und hinsichtlich der Zentrumslasten stark belastet. Die Gegner der Vorlage verstanden es, mit einer vereinfachten Darstellung der Kantonsbevölkerung «einzureden», die Stadt sei der schmarotzende Bär, der sich am Honigtopf der Gemeinden bedient.

Dieser Entscheid sei ein deutliches Signal – nicht nur gegen zusätzliche finanzielle Belastungen für den Kanton, sondern auch für mehr Eigenverantwortung und haushälterischen Umgang der Stadt St.Gallen mit öffentlichen Geldern.

Auch wenn die im Abstimmungskampf verknüpften Ausgaben der Stadt nicht mit den Zentrumslasten zusammenhängen, habe der Abstimmungskampf dennoch aufgezeigt, dass ein Grossteil der Kantonsbevölkerung die Ausgabenpolitik der Stadt nicht verstehe. Es ist nun am Stadtrat, dieses Abstimmungsergebnis nicht zu ignorieren oder zu relativieren, sondern die eigene Situation zu überprüfen und die erforderlichen Hausaufgaben zu machen. 

Massnahmen erforderlich

Die Mitte Stadt St.Gallen erwartet nun konkrete Massnahmen, um das strukturelle Defizit zu beseitigen. Sparen dürfe dabei weiterhin kein Tabu mehr sein. Die Stadt sei gefordert, ihre Aufgaben kritisch zu überprüfen, Prioritäten zu setzen und sich auf das Wesentliche zu konzentrieren – zum Wohl aller St.Galler.

Der Stadtrat müsse nun auch Verantwortung übernehmen und gemeinsam mit den Agglomerationsgemeinden nach tragfähigen Lösungen für eine nachhaltige Beteiligung an den Zentrumslasten suchen. Die Mitte wird diesen Prozess weiterhin kritisch, aber konstruktiv begleiten und setzt sich auch künftig für einen starke und finanziell gesunde Stadt ein.

pd/tan
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