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Stadt St. Gallen
15.10.2020
16.10.2020 10:30 Uhr

Diese Drei wollen es nochmals wissen

Maria Pappa (SP), Mathias Gabathuler (FDP) und Trudy Cozzio (CVP).
Am Donnerstag ist die Frist zum Einreichen von Wahlvorschlägen für den 2. Wahlgang für Stadtrat und Stadtpräsidium abgelaufen. Dass jemand am 29. November Stadtpräsident/in wird, ist allerdings noch nicht sicher - das Wahlprozedere ist kompliziert.

Für den noch zu besetzenden Stadtratssitz und das Stadtpräsidium kandidieren je zwei Personen. Mathias Gabathuler (FDP) und Trudy Cozzio (CVP), die bereits im 1. Wahlgang angetreten sind, stellen sich für den einzigen noch freien Stadtratssitz nochmals zur Wahl.

Für das Stadtpräsidium sind zwei Wahlvorschläge eingegangen: Es kandidieren die bisherige Stadträtin Maria Pappa für die SP und Mathias Gabathuler für die FDP. Das Stadtpräsidium kann nur von jemandem übernommen werden, der schon als Stadtrat gewählt wurde. Gabathuler muss sich also bei der Stadtratswahl gegen Cozzio durchsetzen, um in der Stadtpräsidiumswahl gegen Pappa gewinnen zu können.

Sollte der Fall eintreten, dass Mathias Gabathuler nicht in den Stadtrat, aber als Stadtpräsident gewählt wird, kann er dieses Amt nicht antreten, da er ja nicht Stadtrat ist ... Und Maria Pappa kann aufgrund der Botschaft der Regierung vom 6. März 2018 zum Gesetz über Wahlen und Abstimmungen (S. 77 f. zu Artikel 22 Absatz 2ter Buchstabe c Gemeindegesetz) nicht direkt nachrücken.

Es müsste also eine neue Wahl angesetzt werden, bei der - voraussichtlich am 7. März 2021 - eine Stadtpräsidentin bzw. ein Stadtpräsident aus den Reihen des Stadtrates gewählt werden muss. Sollte auch dabei niemand das absolute Mehr erreichen, wäre hier wiederum ein 2. Wahlgang nötig, bei dem dann das relative Mehr gelten würde. Dieser könnte frühestens im Juni 2021 stattfinden. Bis dahin würde Markus Buschor als amtsältester Stadtrat das Stadtpräsidium ad interim führen.

mik/stz.