Es sei die «Schande von St.Gallen», lassen die Jungfreisinnigen Kanton St.Gallen am Montagabend nach der Bekanntgabe des Fehlers verlauten. Die Leistung des Stimmbüros der Stadt St.Gallen reihe sich in eine lange Liste behördlichen Versagens ein.
Liberale Welle bleibt aus
«Mit Ernüchterung nehmen wir das, hoffentlich, finale Wahlresultat der Stadtparlamentswahlen in der Stadt St.Gallen zur Kenntnis», schreiben die Jungfreisinnigen in einer Medienmitteilung. Die grosse liberale Welle ist verebbt, als Resultat bleibt der Verlust eines Sitzes seitens der Mutterpartei FDP.
Weiterhin mit Stolz erfüllt die Jungfreisinnigen jedoch die Leistung der eigenen Liste, welche ihren Sitz verteidigen konnte und mit Oliver Wick weiterhin mit einem konsequent liberalen Politiker im Stadtparlament vertreten sein wird. Die Arbeit werde nun im Stadtparlament jedoch unvermeidlich schwieriger als gestern angenommen. «Die GLP bleibt weiterhin Mehrheitsbeschafferin für Links-Grüne Anliegen», fürchten die Jungfreisinnigen.
Massiver Glaubwürdigkeitsverlust
«Das Vertrauen in die Behörden und deren Fähigkeit, die Stimmzettel korrekt auszuzählen, sind die Grundpfeiler unserer direkten Demokratie», betonen die Jungfreisinnigen. Werde dieses Vertrauen in Mitleidenschaft gezogen, gefährde dies das politische System der Schweiz und der Stadt St.Gallen.
«Kurz gesagt, eine Wahlpanne, wie sie das St.Galler Stimmbüro verursacht hat, ist nicht nur inakzeptabel, sondern bei vermehrtem Auftreten auch gefährlich.» Entsprechend fordern sie eine genaue Untersuchung des Falls, eine adäquate Informierung der Bevölkerung und Konsequenzen für die Verantwortlichen.
«Dem Vögeli die Flügel stutzen»
Solche Fehler dürften nicht ohne Konsequenzen bleiben und entsprechende Schritte zur Wiederherstellung des Vertrauens in das Stimmbüro seien vorzunehmen, verlangen die Jungfreisinnigen.
Alessio Vaninetti, Kantonalpräsident der JFSG, sagt: «Solche Unstimmigkeiten bei der Auszählung der Stimmen sind eine Katastrophe für unsere Stadt St.Gallen und das Vertrauen in die Behörden. Die Verwaltung bestätigt wieder einmal, dass sie ihren Aufgaben nicht gewachsen ist. Folglich fordern wir Jungfreisinnigen die Verantwortlichen der Behörden, allen voran den Präsidenten des Stimmbüros, Andreas Vögeli, zum sofortigen Rücktritt von ihrem Amt auf. Dem Vögeli sind nun die Flügel zu stutzen!»