31.08.2024

Referendum gegen Rahmennutzungsplanung krachend gescheitert

Das Referendum gegen den Rahmennutzungsplan der Gemeinde Mörschwil ist nicht zustande gekommen.

Gegen den Rahmennutzungsplan der Gemeinde Mörschwil wurde im Juni 2024 das Referendum ergriffen. Statt der erforderlichen 265 Unterschriften gingen jedoch nur sechs ein – die Hälfte davon auch noch ungültig.

Am 27. Juni 2024 informierte die Gemeinde Mörschwil, dass gegen den Zonenplan und das Baureglement der Gemeinde das Referendum ergriffen wurde. Die vierzigtägige Frist zur Unterschriftensammlung lief vom 1. Juli bis 9. August 2024.

Nur drei gültige Unterschriften

Laut der Gemeindeordnung ist für das Zusammenkommen eines fakultativen Referendums ein Zehntel der Stimmberechtigten vonnöten, aktuell also 265. Am 9. August 2024 wurden die Unterschriftenlisten bei der Gemeinderatskanzlei eingereicht. Unterschrieben hatten jedoch nur sechs Personen.

Von diesen sechs Unterschriften waren drei auch noch ungültig, da eine Liste zu spät eingereicht wurde. Statt der nötigen 265 trafen also nur drei gültige Unterschriften ein. Das Referendum ist daher nicht zustande gekommen.

pd/jos