In einer Medienmitteilung teilt die TCS-Sektion St.Gallen-Appenzell Innerrhoden Folgendes mit:
«Gemäss einer vom TCS beim Link Institut Ende 2021 in Auftrag gegebenen repräsentativen Umfrage zur Akzeptanz von Tempo 30 in der Bevölkerung lehnen 68 Prozent der Schweizer eine generelle Einführung von Tempo 30 innerorts ab.
Die Ergebnisse zeigen keinen signifikanten Unterschied zwischen Stadt (68 %) und Land (71 %). Die Alternative, diese Beschränkung nur nachts einzuführen, findet ebenfalls keine Mehrheit; 55 Prozent der Bevölkerung lehnen diese Idee ab. Gemäss der Umfrage befürwortet die Bevölkerung vielmehr ein differenziertes Geschwindigkeitsregime.
Negative Auswirkungen auf Verkehrsfluss
Die Umfrage zeigt auch die Befürchtungen der Bevölkerung hinsichtlich einer negativen Auswirkung auf den Verkehrsfluss (51 %), während 25 Prozent das Gegenteil glauben und 8 Prozent angeben, nicht zu wissen, wie sich Tempo 30 auf den Verkehrsfluss auswirkt.
Bestätigt wird dies auch durch die Tatsache, dass die Bevölkerung mit überwältigender Mehrheit (84 %) das derzeitige System unterstützt, welches eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 km/h auf dem innerörtlichen Strassennetz vorsieht, während 30 km/h in der Ausnahme zur Anwendung kommt. Sowohl in den Städten (84 %) als auch auf dem Land (87 %) wird diese Einschätzung geteilt.
Die flächendeckende Einführung von Tempo 30, widerspricht somit klar dem Willen einer Mehrheit der Bevölkerung und der Politik.
Stadtrat politisiere am Volkswillen vorbei
In der Tagblattausgabe vom 14. Mai wird Stadtrat Markus Buschor klar und sagt; «Die Stadt wird Tempo 30 auf Gemeindestrassen vorantreiben, denn die Stimmen aus der Bevölkerung, die Tempo 30 und Begegnungszonen fordern, würden immer mehr.» Dieser Aussage tritt der TCS entschieden entgegen.
Diese subjektive Wahrnehmung basiert auf nicht repräsentativen Beteiligungswerten an Mitwirkungsverfahren, welche uns vorliegen. Es werden Begegnungszonen und Tempo-30-Strecken eingeführt, obwohl mehr als 85 Prozent der Stimmabgabeberechtigten weder zu- noch absagen und sich nicht an Mitwirkungsverfahren beteiligen.
Weiter hat der TCS grosse Bedenken bezüglich der Sicherheit im Falle von grossflächigen Tieftemporegimen und der damit verbundenen Gefahr von Ausweichverkehr in den Quartieren. Die Quartiere sollen und müssen ihre Entlastung durch starke Verkehrsachsen ausserhalb der Quartiere behalten.
Zudem ist die Verkehrszunahme, ob beim ÖV, beim Langsamverkehr oder beim motorisierten Individualverkehr eine Tatsache, welche mittels sicheren Massnahmen und in Bezug auf Kapazitätsbewältigung entgegengetreten werden muss.
Begegnungszonen – falsches Sicherheitssignal
Aktuell werden vielerorts auf Stadtgebiet Verkehrsanordnungen für Begegnungszonen und Tempo-30-Zonen verfügt und publiziert. Im Falle von Durchgangsrouten und Verbindungsstrassen sind Begegnungszonen nicht geeignet.
Da die Vortrittregelung nicht mehr optisch und physisch ausgebildet wird, sind im Falle von Durchgangsachsen Begegnungszonen ein Risiko. Diese suggerieren den Kindern und den Benutzern ein falsches Signal einer erweiterten Spielzone und gleichzeitig hat die Strasse die Funktion einer Durchleitung des Verkehrs. Weiter schränken die mit Begegnungszonen verbundenen Möblierungen die Sichtverhältnisse stark ein.
Der TCS hält den Stadtrat an, Begegnungszonen nur in Ausnahmen und in dafür geeigneten Strassenabschnitten anzuordnen.»