Eigentlich wollte die Stadt auf den ersten April hin die Parkgebühren erhöhen. Doch das klappt nicht. Grund: Die Rückmeldung des Preisüberwachers liess auf sich warten. Die Tarife dürfen erst erhöht werden, wenn der Preisüberwacher eingeschaltet ist. Aber die Stellungnahme liess bis letzten Donnerstag auf sich warten. Gut für die Autofahrer: Dadurch verschiebt sich die Anpassung der Gebühren für Parkplätze. Dies schreibt das «St.Galler Tagblatt».
Verkehr raus aus der Stadt
Der Preisüberwacher war aber mit dem komplexen Fall stark gefordert, wie Jana Josty, Mediensprecherin des Preisüberwachers auf Anfrage des «St.Galler Tagblatt» sagt. Anhand verschiedener Angaben prüfe der Preisüberwacher, ob die Tarife die Vorgaben erfüllen. Konkret sollen die Gebühren alle Kosten decken, die durch die Bereitstellung, die Bewirtschaftung und den Unterhalt der Parkplätze entstehen. Dennoch dürfe eine Gemeinde nicht mehr Geld einnehmen als nötig. Wird ein solcher Überschuss festgestellt, empfiehlt der Preisüberwacher eine entsprechende Senkung.
Das Verkehrsverhalten wird ebenfalls durch die Parkgebühren beeinflusst. Die sogenannte Lenkungswirkung. Das heisst: «Eine Lenkungswirkung ist nur dann angebracht, wenn tatsächlich eine Lenkung bewirkt werden kann.» Im Falle der Stadt soll damit bezweckt werden, dass weniger Autos in die Stadt kommen und Velos und Bus beliebter werden. Weiterer Grund: Ein Parkbillett dürfe nicht günster sein als ein Tiefgaragenplatz oder ein Busticket.
Teuer, teurer, St.Gallen
Was bedeutet es also, wenn die Preiserhöhung durchkommt? Das nächtliche Parkieren wird teurer. Ausserdem werden jene zur Kasse gebeten, die ihr Fahrzeug mehr als zweimal pro Woche in einer erweiterten blauen Zone abstellen. Dazu ist eine monatliche Gebühr von 30 Franken pro Monat angedacht. Pendler und Anwohner, die bereits eine Monatskarte für das Parkieren am Tag beziehen, berappen ebenfalls einen Aufpreis. Satte zehn Franken.
Ausserdem: Oberirdische Parkplätze mit Parkuhr sollen auch nachts kosten. Und wer in der Innenstadt länger als eine Stunde parkiert, zahlt pro Stunde einen halben Franken Aufpreis.
Der Aufpreis für die Pendler-Tageskarte: 150 Franken statt 133.
Und die Besuchertageskarte: Zehn statt neun Franken.
Änderungen ab Herbst
Das sind die Vorschläge des Stadtrates. Jetzt wartet man auf den Bescheid des Preisüberwachers. Wenn alles glatt läuft, startet eine Ausschreibung. Wenn die Nachtparkiergebühr eingeführt wird, braucht es zusätzliche Kontrollgänge. Dies sei intensiv, wie der Stadtrat in der Parlamentsvorlage festhält. Und der Polizei fehlt die Manpower. Daher sollen Dritte einspringen.
Laut Stadträtin Sonja Lüthi werden die Bestimmungen voraussichtlich im Spätherbst aktiv werden. Demzufolge dürften die Tarife per Oktober oder November steigen.
