Aufgrund diverser kritischer Stellungnahmen zum Konzept Temporegime in der Stadt St.Gallen soll auf der Hauptverkehrsachse in Ost-West-Richtung weiterhin Tempo 50 gelten (stgallen24 berichtete). Diesen Regierungsentscheid nimmt die FDP des Kantons und der Stadt St.Gallen erfreut zur Kenntnis, wie sie in einer Mitteilung verlauten lassen.

Die Fraktion wehrte sich bereits im vergangenen Herbst in einer Vernehmlassungsantwort gegen die Einführung von flächendeckendem Tempo 30, insbesondere auf den Hauptverkehrsachsen. Zusammen mit weiteren Fraktionen reichten sie im Kantonsrat zudem eine Motion sowie zwei Interpellationen ein.

Kein Tempo 30 auf «verkehrsorientierten» Strassen

Die Regierung weicht nun von ihrem ursprünglichen Vorhaben ab und führt eine erneute Prüfung durch. Das jedoch reiche der FDP nicht aus. Im ersten Bericht des Konzepts Temporegime Stadt St.Gallen wurden Aussagen revidiert. Im zweiten geplanten Bericht sollte sich die Öffentlichkeit zu den Auswirkungen der nun vorgeschlagenen Veränderungen äussern können, meint die Partei. Unabhängig davon setzen sich die Freisinnigen weiterhin gegen Tempo 30 auf verkehrsorientierten Strassen ein.

Die Stadt müsse über die Bücher

«Auch der Stadtrat der Stadt St.Gallen wird aufgrund der revidierten Einschätzungen der Regierung über die Bücher gehen müssen», heisst es unmissverständlich seitens der FDP. Da gäbe es die Interessensabwägung neu vorzunehmen, sowie die geplanten zusätzlichen Strecken zur Lückenfüllung und zum Schutz der Parallelachsen neu zu beurteilen. Denn Tempo 30 ist noch nicht vollständig vom Tisch: Gemäss jetzigem Stand soll es auf wichtigen verkehrsorientierten Strassenabschnitten der Stadt eingeplant werden. «Vor diesem Hintergrund wäre es unverständlich, wenn der Stadtrat am unveränderten Konzept festhalten würde.»

Entscheid mit Signalwirkung

Der Entscheid der Regierung, nach sorgfältiger Interessensabwägung auf der Hauptverkehrsachse in St.Gallen weiterhin Tempo 50 beizubehalten, wird seitens der Freisinnigen über die Stadt- und Kantonsgrenze als "eine erfreuliche Signalwirkung" gewertet. Die FDP hofft, dass dieser Grundsatzentscheid auch bei zukünftigen Vorhaben massgeblich berücksichtigt wird und von Temporeduktionen auf verkehrsorientierten Strassen abgesehen wird. Aber: Tempo-30-Zonen in Wohnquartieren ergäben durchaus Sinn.