Home Region Sport Magazin Schweiz/Ausland Agenda
Stadt St.Gallen
13.03.2023
13.03.2023 10:07 Uhr

Bürgerliche zeigen sich enttäuscht

Donat Kuratli, Andreas Pfister, Christoph Solenthamer und Liliane Kobler zeigen, welche Bäume betroffen wären
Donat Kuratli, Andreas Pfister, Christoph Solenthamer und Liliane Kobler zeigen, welche Bäume betroffen wären Bild: stz.
Die mit 12’785 Ja zu 6’553 Nein deutlich angenommene Erweiterung des Baumschutzgebietes hinterlässt die Gegner sichtlich enttäuscht. Das überparteiliche Nein-Komitee des HEV, Gewerbeverband, WISG sowie der Parteien FDP, SVP und Die Mitte empfinden das Ergebnis als «unvernünftig und bürokratisch».

Das überparteiliche Komitee «NEIN zur Erweiterung des Baumschutzgebiets» bedauert die Annahme der Zonenplanvorlage zur Erweiterung des Baumschutzgebietes. Die Mitglieder des Komitees hätten sich im Abstimmungskampf mit Herzblut für einen vernünftigen und eigenverantwortlichen Baumschutz ohne bürokratische Vorschriften eingesetzt, wie es in einer Medienmitteilung des Nein-Komitees heisst. Sie seien deshalb über den Ausgang der Abstimmung auch enttäuscht.

Dieser sei jedoch nicht unerwartet: «Es handelte sich bei der Volksabstimmung doch um ein Ratsreferendum, das von einer Minderheit im Stadtparlament ergriffen werden musste. Andererseits dominieren in der Stadt St.Gallen seit längerem links-grüne Mehrheiten, was der heutige Abstimmungstag einmal mehr deutlich aufzeigt.» So schien es, dass selbst engagiert geführte Abstimmungskämpfe diese Mehrheit nur schwer umstossen können.

Nichtsdestotrotz gelte es, das Ergebnis demokratisch zu akzeptieren, wie das Nein-Komitee verlauten lässt. Allerdings warten die Gegner der Initiative noch auf die Bestätigung, dass das gewählte Vorgehen einer Neuregelung des Baumschutzes über das gesamte Stadtgebiet hinweg im Vorfeld zu einer laufenden Revision der Bau und Zonenordnung rechtens war. So hätten einzelne Hauseigentümer dieses Verfahren rechtlich angefochten. Darum heisst es: «Die städtischen Wirtschaftsverbände und das überparteiliche Nein-Komitee warten mit Spannung auf die hängigen Entscheide.»

sir/pd
Demnächst