Home Region Sport Magazin Schweiz/Ausland Agenda
Kanton
29.11.2022

Schutzverbände fechten Denkmalpflege-Revision an

Der St.Galler Heimatschutz und weitere Verbände wehren sich  mit einer Klage vor Bundesgericht dagegen, dass neu die Gemeinden über Schutzobjekte des Kantons und des Bundes entscheiden dürfen. (Symbolbild Schloss Werdenberg)
Der St.Galler Heimatschutz und weitere Verbände wehren sich mit einer Klage vor Bundesgericht dagegen, dass neu die Gemeinden über Schutzobjekte des Kantons und des Bundes entscheiden dürfen. (Symbolbild Schloss Werdenberg) Bild: KEYSTONE/MARTIN RUETSCHI
Der St.Galler Heimatschutz und acht weitere Verbände fechten die vom Kantonsrat beschlossene Delegation der denkmalpflegerischen Kompetenzen an die Gemeinden an. Das Bundesgericht soll das revidierte Gesetz überprüfen.

Vom Bund und vom Kanton geschützte Objekte dürften nicht der Entscheidungshoheit des Kantons entzogen werden, teilten die neun Schutzverbände am Dienstag mit. Die Anrufung des Bundesgerichts dränge sich auf, «weil die neuen Bestimmungen gegen das Prinzip der sachgerechten Entscheidebene verstossen».

Wenn Gemeindebehörden Entscheide über Schutzobjekte des Kantons und des Bundes fällen dürften, könne die kantonale Denkmalpflege ihre gesetzlich festgeschriebene Aufgabe nicht mehr erfüllen. Inhaltliche Fehlentscheide einer Gemeindebehörde liessen sich mit der neuen Kompetenzordnung nicht korrigieren.

sda/stgallen24