An der Besprechung vom 9. Juni wurden die acht Forderungen der IG Tüüfner Engpass besprochen. «Leider ist nun der Gemeinderat auf verschiedene Punkte unserer Forderungen nicht eingegangen. Ausserdem ist er der Doppelspurlösung nach wie vor verpflichtet, und das kommt auch in dem uns vorgelegten Entwurf der Abstimmungsvorlage für die angekündigte Abstimmung vom 27. September 2020 und in seinem Brief an die IG zum Ausdruck», heisst es im Communiqué.
Eine Hauptforderung der IG war, gemeinsam mit dem Gemeinderat und dem Ingenieurbüro Amberg zu überlegen, ob der Kredit von CHF 4.1 Millionen für das voraussichtlich am 27.9.2020 zur Abstimmung gelangende Tunnel-Auflageprojekt notwendig und zielführend sei, und ob die Bearbeitung tatsächlich drei Jahre benötige.
Zwei Millionen in zwei Jahren
Die Spezialisten der IG waren überzeugt, dass eine genügend genaue Kostenschätzung für das Tunnelprojekt für weniger als CHF 1.5 Millionen und in weniger als zwei Jahren erstellt werden könne. Die Ansicht der IG wurde im Gespräch mit dem Ingenieurbüro Amberg bestätigt: Mit einer Kostengenauigkeit von ±15 Prozent könne mit maximal zwei Millionen und in höchstens zwei Jahren die Kosten einer Tunnelvariante ermittelt werden.
Mit ±15 Prozent sei die Vergleichbarkeit mit dem Auflageprojekt der Doppelspurlösung für die Stimmberechtigten absolut möglich. Sie könnten also wesentlich rascher ihre Meinung an der Urne kundtun als mit dem Vorschlag des Gemeinderates.
«Wer wie wir meinte, es gebe nun ein Happy End, sieht sich getäuscht. Obwohl die IG Tüüfner Engpass bereit war, den Rechtsweg gegen die Ungültigkeitserklärung der Initiative abzubrechen und die geplante Abstimmungsvorlage des Gemeinderates vom 27.9.2020 voll mitzutragen, kümmert sich dieser jetzt erneut nicht um das Wohl der Gemeinde sowie um das Resultat der Unterschriftensammlungen für die Petition und die Initiative», heisst es weiter.
Rechtsweg wird fortgesetzt
Die IG Tüüfner Engpass ist enttäuscht von der Haltung des Gemeinderates. Der Rechtsweg wird darum fortgesetzt, bis klar ist, ob die Initiative zur Abstimmung über die Doppelspur rechtens ist. Das Urteil über Gültigkeit dieser Initiative sei von grosser Wichtigkeit, denn der IG Tüüfner Engpass ist es ein Anliegen, dass der Stimmbürger sich auch über die Doppelspur äussern kann.
«Unsere Initiative ist genau auf die Frage Doppelspur Ja oder Nein aufgebaut. Je nach Entwicklung der Situation behält sich die IG die Lancierung einer neuen Initiative vor. Denn es ist nicht einzusehen, warum man CHF 4 Millionen für ein Auflageprojekt zahlen soll, wenn man zuhanden der Stimmberechtigten das gleiche Resultat mit CHF 2 Millionen und mit ±15 Prozent Genauigkeit erhalten kann, und erst noch in weniger Zeit.»
Stellungnahme der Gemeinde Teufen
Am 10. Juli 2020 hat die IG Tüüfner Engpass eine Medienmitteilung zum Thema Orts-durchfahrt Teufen veröffentlicht. Kurze Zeit später folgte eine Stellungnahme der Gemeinde: «Der Gemeinderat nimmt diese zur Kenntnis,ist ins-besondere irritiert über deren Publikation, wurde doch anlässlich der Gemeindratssitzung vom 9. Juni 2020 im konstruktiven Dialog eine abgestimmte Kommunikation zwischen den beiden Parteien vereinbart.»
Inhaltlich würde sich der Gemeinderat an der nächsten Sitzung mit dem Schreiben befassen und die Öffentlichkeit anschliessend informieren.
