Seit dem 1. Juni dürfen die Läden in der St.Galler Innenstadt an Sonntagen von 10 bis 17 Uhr geöffnet haben und von Montag bis Samstag kann bis 20 Uhr geshoppt werden. Diese Massnahme soll die Attraktivität der Stadt St.Gallen insbesondere auch als Destination im Bereich des zunehmenden Städtetourismus steigern, stgallen24 berichtete.
Nun haben die Fraktion von SP, Juso und PFG sowie die von den Grünen und Jungen Grünen im Stadtparlament eine dringliche Motion eingereicht und möchten die Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten bekämpfen. Wie das «St.Galler Tagblatt» berichtet, fordern sie, dem Stadtrat die Kompetenz zu entziehen, die die es überhaupt ermöglicht hat, die Flexibilisierung der Ladenöffnungszeiten in der Innenstadt zu beschliessen.
Sonntag soll Ruhetag bleiben
In der Motion fordern die Linken weiter, dass der Sonntag ein Ruhetag bleiben soll. Bereits dreimal wurde an der Urne über eine Liberalisierung der Öffnungszeiten für Ladenlokale befunden. 2010 haben die städtischen Stimmbürgerinnen und Stimmbürger eine moderatere Erweiterung der Öffnungszeiten mit 64% Nein-Stimmen klar verworfen.
Ralph Bleuer, Präsident von Pro City, argumentiert damit, dass die letzte Abstimmung zehn Jahre her sei und sich seitdem vieles verändert habe. Trotzdem finden die Links-Grünen, dass der Entscheid nicht einfach beim um eine Liberalisierung der Öffnungszeiten am Volk vorbei durchzudrücken.
«Eine Vollzugsverordnung, die eigentlich für Geschäfte mit touristischem Charakter gedacht war, ermöglicht der Stadtrat nun allen Geschäften am Samstag länger und auch am Sonntag geöffnet zu haben», schreibt die SP St.Gallen.
Stadtrat muss Stellungnahme schreiben
Nun liegt der Ball beim Stadtrat, denn dieser muss eine Stellungnahme zur Motion verfassen und dem Parlament beantragen, ob diese erheblich erklärt werden soll oder nicht. Wird keine Motion überwiesen, so soll eine Initiative lanciert werden.
«Wir sind uns sicher, die städtische Bevölkerung will keine zusätzlichen Öffnungszeiten der Geschäfte an den Wochenenden, die nur etliche Leute aus den umliegenden Gemeinden und Kantonen anziehen, um mit dem Auto unsere Strassen zu verstopfen», heisst es bei der SP St.Gallen weiter.
