Die Interventionseinheit (IE) eines Polizeikorps wird zur Verfolgung und Verhaftung von schweren Gewalttätern und beim Personenschutz von völkerrechtlich geschützten Personen eingesetzt. Die Mitglieder der Interventionseinheit verfügen über eine spezielle Ausbildung und trainieren mehrmals im Jahr.
Sie verfügen über modernstes Einsatz- und Schutzmaterial und sind in der Lage, auf jede gefährliche Situation und Lage angemessen reagieren zu können. Sie nehmen Gewaltverbrecher fest und unterstützen die eigenen Kräfte bei der Bekämpfung von Gewaltverbrechen.
Eins bis drei Einsätze pro Jahr
Bis zum 31.12.2021 führte die Kantonspolizei St.Gallen eine IE im Milizsystem und ab dem 01.01.2022 wurde diese durch eine professionelle Einheit abgelöst. Die mit 16 Polizeibeamten geführte Abteilung wird ihren Standort in diesem Jahr im Westen der Stadt St.Gallen beziehen. Diese professionell geführte IE kann so gezielt auf die anspruchsvollen Polizeieinsätze vorbereitet werden.
Sie arbeitet und trainiert eng mit weiteren Spezialabteilungen der Kantonspolizei zusammen. Dies führt dazu, dass für zukünftige Einsätze auf dem ganzen Kantonsgebiet – inklusive der Stadt St. Gallen – praktisch in fast allen Fällen nur noch die Profi-IE zum Zuge kommen könnte.
Die Stadtpolizei wiederum führt aktuell eine IE im Milizsystem mit 23 Polizeibeamten. Das Ausbildungsvolumen pro Mitarbeiter der Stapo beträgt im Schnitt 20 Tage pro Jahr. Um Durchschnitt leistet ein Stapo-lnterventionist einen bis drei Einsätze pro Jahr. Mit der Einführung der Profi-IE der Kapo SG werde sich diese Zahl merklich verringern, wie die Politiker Konstantin Hälg (Jungfreisinnige), Magdalena Fässler (glp), Marcel Rotach (FDP) in einer Interpellation schreiben.
Polizeikorps können sich nicht einigen
Gemäss der städtischen Rechtssammlung der Stadt St.Gallen sowie der kantonalen Gesetzessammlung des Kantons besteht für Angehörige der Stapo bereits heute die Möglichkeit, auf bestimmte Zeit, als Praktikanten oder Dauerhaft bei der Kantonspolizei, beschäftigt zu werden.
«Diese Regelung könnte sinngemäss auf die Entsendung von einer bestimmten Anzahl an Polizeibeamten der Stapo IE an die Kapo SG, erweitert werden. Die Stadtpolizei wäre somit auch zukünftig ein attraktiver Arbeitgeber. Unter den Polizeikorps fanden Verhandlungen statt, welche bislang jedoch keine befriedigende Lösung erbrachten», heisst es weiter in der Interpellation.
Nach Einschätzung der Stadtpolizei seien die Nachteile einer tieferen Zusammenarbeit in diesem Themenbereich geringer, als es die Vorteile einer gemeinsamen Ausrichtung der IE bringen würden und hält somit an einer Stapo-IE im Milizsystem fest. Dies mache für hälg, Fässler und Rotach weder kostenmässig noch aus Gründen der Qualität, Sinn.
Hohe Kosten
Würde zukünftig an diesem Modell festgehalten, könnte es aus Sicht der Interpellanten durchaus vorkommen, dass die IE von der Kantonspolizei und der Stadtpolizei, bei einem sicherheitspolizeilichen Einsatz auf Stadtgebiet, auf dem Platz stehen werden. Die Aufrechterhaltung einer eigenen Interventionseinheit sei sehr kostenaufwändig. Sei es in Bezug auf die Ausrüstungsbeschaffung, intensive Ausbildung oder die Einführung moderner Einsatzmitteln (1T-Systeme, Drohnen, etc.). Diese Ausgangslage wirft Fragen auf.
Deshalb wollen die Interpellanten unter anderem wissen, wie hoch sich die jährlichen Personal- und Betriebskosten der städtischen Interventionseinheit sind, wie hoch die Kosten wären, wenn die Aufgabe die Kapo übernehmen würde. Weiter fragen sie den Stadtrat, ob er ebenfalls davon ausgeht, dass durch die Umstrukturierungen der professionellen IE der Kapo, jene der Stapo sinken werden und wie die Gespräche zwischen den beiden Polizeikorps verlaufen sind.
Die Fragen werden Thema der nächsten parlamentarischen Sitzung sein.
