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05.08.2021

Afghanistan bittet um Rückführungsstopp

Angesichts der Gebietseroberungen der Taliban ersucht Afghanistan die Schweiz, Rückschaffungen vorläufig auszusetzen. Im Bild das am Mittwoch zerstörte Haus des Verteidigungsministers in Kabul.
Angesichts der Gebietseroberungen der Taliban ersucht Afghanistan die Schweiz, Rückschaffungen vorläufig auszusetzen. Im Bild das am Mittwoch zerstörte Haus des Verteidigungsministers in Kabul. Bild: KEYSTONE/AP/Rahmat Gul
Schweiz - Afghanistan – Afghanistan hat die Schweiz Anfang Juli gebeten, Rückführungen von abgewiesenen Asylbewerbern wegen Taliban-Eroberungen und Corona während dreier Monate aufzuschieben. Die Schweiz hält jedoch offiziell weiter an Zwangsrückführungen nach Afghanistan fest.

Dies teilte das Staatssekretariat für Migration (SEM) am Donnerstag auf Anfrage von Keystone-SDA mit. Es bestätigte damit Berichte der "Neuen Zürcher Zeitung" und von Schweizer Radio und Fernsehen SRF. Afghanistans Ersuchen ging auch an EU-Staaten und weitere europäische Länder. Gründe dafür sind laut SEM Gebietseroberungen der Taliban und steigende Corona-Infektionen.

"Das Staatssekretariat für Migration ist sich der angespannten Situation in Afghanistan bewusst", schrieb das SEM. Gemäss aktueller Asyl- und Wegweisungspraxis sei der Vollzug der Wegweisung daher auch "nur unter besonders begünstigenden individuellen Umständen zumutbar" - etwa wenn die betroffenen Personen über ein tragfähiges soziales Netz verfügten. Zudem seien Rückführungen nur in die drei von der Regierung kontrollierten Städte Kabul, Herat und Mazar-i-Sharif zumutbar.

Für die kommenden Wochen hat das SEM keine Rückführung nach Afghanistan geplant. Die letzte Wegweisung in das Land erfolgte gemäss SEM 2019, noch vor der Corona-Pandemie.

Keystone-SDA