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Mörschwil
24.02.2021

Bürgerversammlungen erneut abgesagt

In sechs bis acht Jahren sollen in Mörschwil 40 Unterflur-Abfallbehälter stehen Bild: zVg
Nach der Absage im vergangenen Jahr findet die Schulbürgerversammlung auch in diesem Jahr in der Gemeinde Mörschwil nicht statt. Auf den 11. April 2021 ist eine Urnenabstimmung angesetzt.

Die Abschätzung der epidemiologischen Lage in den nächsten Wochen hinsichtlich der Covid-19-Pandemie ist mit vielen Unsicherheiten verbunden.

Im Moment erlauben zwar die Verordnungen des Bundes und des Kantons die Durchführung von Bürgerversammlungen mit strikten Schutzkonzepten. Andere Veranstaltungen sind verboten und private Treffen auf fünf Personen beschränkt. An den Mörschwiler Bürgerversammlungen nehmen jeweils rund 200 – 300 Personen teil.

Die Regierung des Kantons St. Gallen hat mit einer dringlichen Verordnung vom 19. Januar 2021 die Grundlage dafür geschaffen, dass die Gemeinden dieses Jahr anstelle der Bürgerversammlung eine Urnenabstimmung durchführen können. Zudem wurde die Frist für die Beschlussfassung über das Budget 2021sowie über die Jahresrechnung 2020 durch die Regierung bis am 13. Juni 2021 verlängert.

Wenn die Bürgerversammlungen abgehalten werden, kann die Pandemie eine grössere Anzahl von Stimmberechtigten davon abhalten, daran teilzunehmen. Aus demokratiepolitischer Sicht ist das nicht gewünscht.

Mit der Urnenabstimmung und der Möglichkeit zur brieflichen Stimmabgabe steht eine geeignete Variante für die Beschlussfassung über die Geschäfte der Schulbürgerversammlung zur Verfügung. Der Schulrat bedauert den Verzicht und hofft, dass sie im nächsten Jahr wieder durchführbar ist.

Der Geschäftsbericht der Schulgemeinde wird Mitte März 2021 an alle Haushaltungen verteilt. Alle Stimmberechtigten erhalten das Stimmkuvert mit den Stimmzetteln für die Urnenabstimmung vor der Abstimmung.

mg/pd