Die SP hat bei den Kantonsratswahlen im Frühling gemeinsam mit der Juso in der Stadt 30,7 % der Stimmen erhalten und damit das beste Ergebnis in ihrer Geschichte erzielt. Diesen Schwung will die SP bei den Stadtparlamentswahlen vom 22. September 2024 mitnehmen und mindestens zwei Sitze zulegen.
«Während in ökologischen Fragen zusammen mit den Grünen und der GLP punktuell Mehrheiten erzielt werden, ist die Stadt St.Gallen sozial- und finanzpolitisch nach wie vor bürgerlich geprägt. Um dies zu ändern, braucht es eine stärkere SP», so Jenny Heeb, Co-Präsidentin der SP Stadt St.Gallen. Für den Sitzgewinn im 63-köpfigen Parlament setzt die SP auf 32 Kandidaten (siehe Anhang). Vierzehn bisherige Stadtparlamentarier treten im Herbst zur Wiederwahl an.
Gut ausgebautes Sozialwesen, kein Autobahnanschluss
Die SP tritt bei den Stadtparlamentswahlen unter dem Motto «Wir ergreifen Partei für ein soziales St.Gallen» an. Davon sei die Stadt St.Gallen nämlich nach wie vor weit entfernt. «Wohnraum wird auch in unserer Stadt für viele zunehmend unerschwinglich, bei der Kinderbetreuung verhindern hohe Tarife weiterhin die Vereinbarkeit von Familie und Beruf», schreibt die SP in einer Medienmitteilung.
«Die Förderung von bezahlbarem Wohnraum sowie lebendige Quartiere und ein gut ausgebautes Sozialwesen sind Voraussetzung dafür, dass St.Gallen wirklich eine ‘Stadt für alle’ sein kann», so Jenny Heeb. Statt Millionen in neue Strassen zu stecken, gäbe es viele Bereiche, wo diese Mittel sinnvoller eingesetzt werden könnten. Den Autobahnanschluss am Güterbahnhof oder weitere Steuersenkungen lehnt die SP denn auch klar ab.
SP empfiehlt Robin Eichmann für den Stadtrat
An der Mitgliederversammlung haben die SP-Genossen ausserdem über die Unterstützung von Stadtratskandidaturen anderer Parteien diskutiert. Die SP-Basis folgte einstimmig dem Antrag des Vorstands, eine Empfehlung zugunsten der Juso-Kandidatur auszusprechen. Ebenfalls haben die SP-Mitglieder den Grünen ihre Unterstützung zugesagt, hätte sich die Partei zu einer Stadtratskandidatur entschlossen.
«Um vorwärtszukommen, brauchen wir auch in der Stadtregierung mutige Ideen und Visionen für ein fortschrittliches St.Gallen. Deshalb unterstützen wir die Stadtratskandidatur der Juso», so Peter Olibet, Co-Präsident der SP Stadt St.Gallen.
