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Mörschwil
18.04.2022
18.04.2022 10:06 Uhr

Änderung Sondernutzungsplan «Deponie Unterbüel»

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Bild: zVg
Der Sondernutzungsplan «Deponie Unterbüel» soll verändert werden. So will man das Deponievolumen erhöhen. Dafür wurde auch die Mitwirkung beschlossen. Die Unterlagen dafür liegen bis zum 11. Mai im Gemeindehaus Mörschwil auf.

Im Gebiet Unterbüel in Mörschwil wird seit Mai 2017 von der Stadt Rorschach eine Deponie Typ A betrieben. Basis bilden insbesondere der Deponieplan Unterbüel und die Betriebsbewilligung.

In den besonderen Vorschriften des Deponieplans hat der Gemeinderat festgehalten, dass die Auffüllung inklusive Rekultivierung innerhalb von fünf Jahren nach Erteilung der Betriebsbewilligung, also bis zum 1. Juni 2022, beendet sein soll. Sollte sich abzeichnen, dass die Fristen beim Deponiebetrieb nicht eingehalten werden können, so ist dem Gemeinderat und den zuständigen kantonalen Fachstellen möglichst frühzeitig Mitteilung zu machen.

Die Stadt Rorschach beantragt eine Verlängerung der Frist um weitere fünf Jahre. Zum einen beabsichtigt sie, die bestehende Deponie Unterbüel um 96'000 Quadratmeter zu erweitern. Zudem wurde festgestellt, dass im westlichen, bereits realisierten Teil (Etappe 4), die Schütthöhe vom bewilligten Projekt abweicht. Das Terrain wurde aufgrund dieser Abweichungen gegen Süden angeglichen. Diese Mehraufschüttung liegt ausserhalb des Geltungsbereiches des Deponieplans.

Mit der Anpassung des Deponieplans sollen die Verlängerung des Deponiebetriebs um weitere fünf Jahre gesichert werden, die Abweichungen der Schütthöhen, des Geltungsbereichs und des Deponievolumens korrigiert beziehungsweise legalisiert werden. Neu wird ein Deponievolumen von rund 486'000 Quadratmetern (statt ursprünglich 390'000) erreicht. Das Projekt liegt unter dem Schwellenwert für eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP).

Vor diesem Hintergrund hat der Gemeinderat am 22. März beim Projekt «Änderung Sondernutzungsplan Deponie Unterbüel» die Mitwirkung beschlossen. Bestandteile des Mitwirkungsverfahrens sind folgende Dokumente:

  • Planungsbericht vom 7. März
  • Besondere Vorschriften vom 7. März
  • Ausgangszustand 2015 (Situation 1 : 1000) vom 7. März
  • Ausgangszustand 2021 (Situation 1 : 1000) vom 7. März
  • Betriebszustand (Situation 1 : 1000) vom 7. März 2022 – Endgestaltung (Situation 1 : 1000) vom 7. März
  • Endgestaltung (Schnitte 1 : 1000) vom 7. März

Bis 11. Mai 2022 können die Unterlagen zur Mitwirkung im Gemeindehaus Mörschwil (Büro Nr. 23, Gemeinderatskanzlei) eingesehen werden. Die kompletten Unterlagen sind auf der Homepage der Gemeinde Mörschwil unter www.moerschwil.ch einsehbar.

pez/pd