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Stadt St. Gallen
08.04.2021
08.04.2021 16:37 Uhr

«Weitere Eskalation verhindern»

Bild: Stadtpolizei St.Gallen
Die SP der Stadt St.Gallen erwartet, dass ungerechtfertigte Wegweisungen schnell und unkompliziert zurückgenommen und weitere Eskalation verhindert werden.

Die St.Galler Stadtbevölkerung und mit ihr die SP der Stadt St.Gallen wünscht sich ein Ende der Gewalt. Nach den erneuten Aufrufen zu gewalttätigen Treffen in der Stadt für nächsten Freitag sei es nötig, dass eine erneute Eskalation verhindert werden könne. Dazu seien Kontrollen in der Innenstadt und beim Bahnhof nötig und unverzichtbar, heisst in einer Mitteilung der städtischen Partei am Donnerstag.

Die Polizei habe gezeigt, dass sie die Diskussion mit den Jugendlichen und die Strategie der Deeskalation so lange als möglich einsetzt. Dieses differenzierte polizeiliche Vorgehen unterstützt die SP der Stadt St.Gallen. Die SP erinnert daran: «Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit oberste Priorität geniesst und Wegweisungen nur wo nötig, gezielt und nachvollziehbar angeordnet werden.»

Ungerechtfertigte Wegweisungen rückgängig machen

Die Polizei hat angekündigt, dass sie jene Wegweisungen, die am Sonntag zu Unrecht ausgesprochen wurden, unkompliziert rückgängig macht. Die SP der Stadt St.Gallen begrüsst dieses Vorgehen anstelle aufwändiger Rekursverfahren. Wichtig sei dabei, dass die Polizei dieses Angebot ernsthaft und niederschwellig umsetze und dafür genügend Ressourcen bereithalte, so weiter. Das Angebot solle proaktiv kommuniziert und bekannt gemacht werden, damit betroffene Jugendliche und junge Erwachsene an einem Schalter im Polizeigebäude schnell zu einem Entscheid kämen.

Aufsuchende Jugendarbeit stärken

Der Stadtrat hat betont, wie wichtig der Dialog mit den Jugendlichen ist, damit diese sich in St.Gallen weiterhin gerne aufhalten. Eine belebte Stadt sei ausdrücklich erwünscht. Damit der Dialog mit den Jugendlichen regelmässig und kontinuierlich möglich sei, brauche es sofort entsprechende Ressourcen und genügend Personal bei der Aufsuchenden Jugendarbeit oder bei der Jugendpolizei. Gegenseitiges Vertrauen setze verlässliche Beziehungen und klare Rahmenbedingungen voraus. Dies gelte auch im Dialog zwischen Erwachsenen und Jugendlichen im öffentlichen Raum in der Stadt.

Politische Aufarbeitung sei aufgegleist und notwendig

Stadtrat und Stadtparlament hätten in enger Zusammenarbeit schnell auf die Vorfälle reagiert, so die SP. Die Kommission für Sicherheit und Soziales (KSSI) sei gestern mit Mitgliedern aller Stadtparlaments-Fraktionen zu einer ausserordentlichen Sitzung zusammengetreten, in der offene Fragen zum Polizeieinsatz behandelt wurden. «Wir erwarten, dass die KSSI die weitere Entwicklung in den kommenden Tagen und Wochen eng begleiten wird. Es ist wichtig, dass die politische Aufarbeitung der Vorfälle durch einen parteiübergreifenden Dialog sichergestellt werden kann», heisst es abschliessend.

mg/pd